Es waren schon knapp drei Stunden bei der jüngsten Stadtratssitzung am 31. Januar vergangen, alle Punkte abgearbeitet, als es doch noch zum Streit kam. Und sich das Schweinfurter Ehepaar Roland und Angela Merz auf der Besuchertribüne richtig zu ärgern begann. Der Grund: Der Dringlichkeitsantrag der Agenda 2030, die Planungen für das Oberndorfer Einkaufszentrum in der Nähe der Autobahn zu stoppen. Denn dieser Antrag wurde schlicht vergessen.
Gestellt worden war er von Roland Merz, Sprecher der Agenda-Arbeitsgruppe "Nachhaltigkeit in der regionalen Wirtschaft", bereits am 24. Januar. Unterstützt wird der Antrag ausdrücklich von allen Agenda-Gruppen sowie der Sprecherin der Agenda 2030, Bürgermeisterin Sorya Lippert. Doch auf die Tagesordnung schaffte es das Thema zunächst nicht.
Erst als Stadträtin Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) unter dem Punkt "Information" nachfragte, was denn mit dem Antrag nun passiere, kam heraus, dass Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) und Ordnungsreferent Jan von Lackum das Schreiben zur Kenntnis genommen, aber keine Veranlassung für eine schnelle Bearbeitung gesehen hatten. Bürgermeisterin Lippert meldete sich in der Angelegenheit nicht zu Wort.
Grundsätzlich hätte schon zu Beginn der Sitzung darüber abgestimmt werden müssen, ob der Agenda-Antrag als eigener Tagesordnungspunkt behandelt werden soll oder nicht. Das geschah nicht. Die Einschätzung des OB, es liege keine Eilbedürftigkeit vor, weil keine Verfristung drohe, kann man durchaus teilen. Gleichwohl auch den Ärger von Roland Merz, der drei Stunden in der Sitzung zubrachte in der Annahme, sein Anliegen vortragen zu können, was Agenda-Arbeitsgruppen zusteht.
Einkaufszentrum nahe der Autobahn 70 hat viele Kritiker
Der Antrag ist zwar tatsächlich nicht sofort zu bearbeiten, hat aber durchaus Brisanz. Denn es geht um das geplante Einkaufszentrum in Oberndorf in Richtung Autobahn 70, das bei seiner Vorstellung im Sommer 2022 für Kritik gesorgt hat. Die Agenda-Gruppe beantragt, dass die Verwaltung die nun anstehende Änderung des Flächennutzungs- und des Bebauungsplanes zurückzieht. Da diese Entscheidung bald ansteht, sei es eilig, nun die Pläne zu stoppen. "Falls er (der Bebauungsplan, Anm. d. Red.) doch vorgelegt wird, beantragen wir ihn abzulehnen", schreibt die Agenda-Gruppe.
Roland Merz führt in seinem Schreiben viele Gründe auf, warum das Einkaufszentrum keine gute Idee ist. Es bringe nicht die gewünschte Nahversorgung Oberndorfs, weil es zu weit außerhalb sei und man mit dem Auto hinfahren müsse.
Der Einzelhandelsverband hält es für "überdimensioniert", verweist Merz auf ein entsprechendes Gutachten. Außerdem gebe es in Bergrheinfeld ausreichend Märkte, genauso wie am Bergl - ein weiteres Einkaufszentrum mit einem Supermarkt, einem Discounter und einer Drogerie "wäre nachteilig für die bereits bestehenden Einkaufsmöglichkeiten". Unter anderem hat sich Bergrheinfelds Bürgermeister Ulrich Werner zu den Plänen der Stadt sehr kritisch gezeigt.
Bürgerladen im Ortskern von Oberndorf als Alternative zum Einkaufszentrum
Die Agenda-Gruppe hat Varianten erarbeitet, wie Oberndorf doch zu einem Nahversorger kommt, nachdem vor einigen Jahren der Lidl-Markt geschlossen wurde. Zum einen könnte in der früheren Norma-Filiale eine Alternative entwickelt werden. Auch im Gasthaus "Schwarzer Adler" könnte man einen Bürgertreff etablieren und dort Bäcker, ein Café oder Metzger ansiedeln.
Im Stadtrat fanden diese Argumente zumindest in der Januar-Sitzung kein Gehör. Ordnungsreferent Jan von Lackum versicherte aber, dass die Verwaltung die Argumente zum einen dem Antragsteller zur Kenntnis gebe und im Stadtrat auch diskutieren werde. Aber erst dann, wenn der Flächennutzungs- und der Bebauungsplan tatsächlich behandelt und dagegen Einwände vorgebracht werden können. Möglich ist allerdings auch, dass der Projektentwickler den Antrag von sich aus zurückzieht, denn die Planung ist für seine Baugenehmigung eine Notwendigkeit und wird von ihm auch gezahlt.
Informationsveranstaltung "Bürgerladen in Oberndorf" am 17. Februar
Was die Bürgerinnen und Bürger davon halten, dass der Agenda-Antrag nun zunächst nicht im Stadtrat diskutier wurde, wird sich schon am 17. Februar zeigen. Dann gibt es die Informationsveranstaltung "Bürgerladen in Oberndorf", bei der der Fachberater Wolfgang Gröll aufzeigt, wie man dieses Konzept im Dorf umsetzen könnte. Beginn ist am 17. Februar um 19 Uhr im katholischen Pfarrsaal der Gemeinde St. Josef in der Engelbert-Fries-Straße in Oberndorf.