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Schweinfurt: Streit um Umweltpreis: Warum untersagt Schweinfurts OB Veranstaltung mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker in städtischen Räumen?

Schweinfurt

Streit um Umweltpreis: Warum untersagt Schweinfurts OB Veranstaltung mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker in städtischen Räumen?

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    Prof. Dr. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker, Wissenschaftler und Ehrenpräsident des Club of Rome, kommt am 25. Mai nach Schweinfurt. In einer städtischen Liegenschaft darf er aber nicht auftreten.
    Prof. Dr. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker, Wissenschaftler und Ehrenpräsident des Club of Rome, kommt am 25. Mai nach Schweinfurt. In einer städtischen Liegenschaft darf er aber nicht auftreten. Foto: Malte Ossowski/SVEN SIMON via www.imago-images.de

    Ernst-Ulrich von Weizsäcker ist einer der renommiertesten deutschen Umweltwissenschaftler. Der 83-Jährige ist der Neffe des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, saß für die SPD im Bundestag und mahnt in seinem neuen Buch "So reicht das nicht" eindringlich viel mehr Klimaschutz an. Am 25. Mai kommt er nach Schweinfurt. In einer städtischen Liegenschaft darf er aber keinen Vortrag halten.

    Eingeladen wurde der Wissenschaftler, Ehrenvorsitzender des Club of Rome, von Ulrike Schneider. Sie ist Stadträtin für die "Initiative Zukunft." und setzt sich seit Jahrzehnten für viel mehr Klimaschutz vor Ort ein – immer wieder im Streit mit Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU).

    Von Weizsäcker spricht als Festredner bei der Verleihung des alternativen Zukunftspreises. Diesen wird Schneider am 25. Mai um 19 Uhr auch verleihen, der Ort wird aber noch bekannt gegeben. Denn das Museum Otto Schäfer, wie auf den schon vor Wochen versandten Einladungen zu lesen ist, wurde ihr nun endgültig von Museumsleiter Jan Soldin im Namen von Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) abgesagt.

    Schneider lernte von Weizsäcker vor vielen Jahren beruflich kennen, seither stehen sie in Kontakt. Vor fünf Jahren hielt der Buchautor einen Vortrag in Schweinfurt auf Initiative Schneiders. Damals las er aus "Das Überleben der Menschheit: Wir sind dran!". Anlass 2018 war das von Schneider und den Freien Wählern initiierte Bürgerbegehren für den Erhalt der Baumschutzverordnung in Schweinfurt.

    Oberbürgermeister Remelé verweist auf parteipolitische Veranstaltung

    Auf Nachfrage dieser Redaktion heißt es von Seiten der Stadtverwaltung, man berufe sich auf einen Stadtratsbeschluss vom 15. Mai 2018. Dieser untersagt "parteipolitische Veranstaltungen in städtischen Liegenschaften". Dieser politische Charakter sei durch die Veranstalterin "Initiative Zukunft" gegeben, so die Stadt. Der Stiftungsvorstand der Otto Schäfer-Stiftung, dem der Oberbürgermeister vorsitzt, wende "den sowieso bindenden Stadtratsbeschluss analog für die städtische Stiftung an".

    Aus Mails, die der Redaktion vorliegen, geht hervor, dass ein Kompromiss-Vorschlag Schneiders von Seiten des OB abgelehnt wurde: Sie wollte die Preisverleihung absagen, nur den Vortrag im Museum Otto Schäfer halten lassen. Das sei "für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar. Vor allem, da Herr Weizsäcker auf der Einladung als Festredner für den Alternativen Zukunftspreis angekündigt wird. In Funktion eines Festredners wird die politische Ausrichtung der Veranstaltung unterstrichen, während der Charakter eines Vortrags in den Hintergrund rückt", so die Stadt.

    Ulrike Schneider kann Gründe der Absage der Verwaltung nicht nachvollziehen

    Der Fall schlägt in kommunalpolitischen Kreisen Wellen. Zum einen ist in dem von OB Remelé zitierten Stadtratsbeschluss das Museum Otto Schäfer nicht erwähnt. Zum anderen gab es nach Informationen dieser Redaktion mehrere Personen, die versucht haben sollen, die Veranstaltung zu ermöglichen: vergeblich. Eine Rolle bei der Absage soll auch die CSU-Stadtratsfraktion gespielt haben – jedenfalls weisen Hintergrundgespräche darauf hin.

    Ulrike Schneider ist empört, insbesondere über die Begründung: "Das Verhalten der CSU mit ihrem Oberbürgermeister an der Spitze ist weder gerechtfertigt noch fair! Eine Provinzposse, für die man sich schämen muss. Und gleichzeitig ein Machtmissbrauch von Seiten der CSU, der im Nachgang aufzuarbeiten ist." Die "Initiative Zukunft." sei keine Partei im herkömmlichen Sinne, auch kein eingetragener Verein.

    Schneider vermutet, man wolle ihr als Kritikerin der CSU Steine in den Weg legen. Sie betont aber auch, dass nicht nur ihr nahestehende Kommunalpolitiker aus der Opposition sich kritisch über die städtische Absage für das Museum Otto Schäfer geäußert hätten, sondern auch solche aus der CSU-Fraktion.

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