Im Fall der abgelaufenen Wasserzähler in Gerolzhofen und Rügshofen hat die Gerolzhofen nun eine Erklärung abgegeben. Bürgermeister Thorsten Wozniak spricht darin von einem Versäumnis und kündigt an, die internen Abläufe der Verwaltung zu verbessern.
Matthias Braun, der in Gerolzhofen ein Büro für Hausverwaltungen leitet, war im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit in gleich mehreren Fällen auf Wasserzähler gestoßen, die 2009 geeicht und von der Stadt neu in Häuser eingebaut worden waren, dann aber erst im Jahre 2021 getauscht wurden. "Durch den späten Tausch ist gegen die gesetzlichen Fristen verstoßen worden", sagt Matthias Braun.
Es droht ein Bußgeld
In der Tat beträgt die Gültigkeitsdauer der Eichung für Kaltwasserzähler nur sechs Jahre. Danach müssen sie zwingend getauscht werden. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld von bis zu 50 000 Euro geahndet werden kann.
Matthias Braun weiß inzwischen auch von einem Fall, wo ein Wasserzähler erst zwei Jahre nach seiner Eichung eingebaut wurde. Dagegen spricht rechtlich natürlich nichts. Allerdings verringert sich die Betriebsdauer des Zählers dann auf nur vier Jahre. "Ob das wirtschaftlich ist?"
In seiner Stellungnahme erklärt nun der Bürgermeister, wie es passieren konnte, dass Zähler auch noch -zig Jahre nach dem Ablauf ihrer Eichung im Umlauf sind. Jedes Jahr werden in Gerolzhofen und Rügshofen mehrere hundert Wasserzähler gewechselt. "Im Jahr 2022 werden rund 400 Wasserzähler ausgetauscht", schreibt der Bürgermeister. "Meist klappt das reibungslos."
Liste von Altfällen
Oftmals würden die Mitarbeiter der städtischen Wasserversorgung aber wiederholt niemanden antreffen und auf entsprechende Einwürfe im Briefkasten werde dann manchmal nicht reagiert. Gründe hierfür seien unter anderem Erbengemeinschaften, der Wechsel der Eigentümer oder Leerstände. "In manchen Fällen wird der Zutritt auch verweigert." Aus diesen verschiedenen Gründen sei eine Liste mit "Altfällen" entstanden. Die Anzahl dieser bereits abgelaufenen Zähler beziffert Wozniak derzeit auf 32.
"Diese Vorgänge landen üblicherweise in der Wiedervorlage", erklärt der Bürgermeister das weitere interne Vorgehen. Dabei sei allerdings in einigen Fällen ein erneuter Kontakt versäumt worden. "Wir werden dementsprechend die Abläufe der erneuten Kontaktaufnahme verbessern."
Corona hat zusätzlich verzögert
Zusätzlich sind laut Wozniak weitere 43 Zähler gelistet, die 2021 ausgelaufen sind und ebenfalls ausgetauscht werden müssen. "Während der Corona-Pandemie musste 2020 und 2021 teilweise monatelang von Hausbesuchen abgesehen werden", erklärt er diese Verzögerung.
Gebührenbescheide, die auf einen Wasserzähler mit abgelaufener Eichfrist fußen, können rechtlich angefochten werden, teilt der Bürgermeister abschließend mit. Anzeigen gegen die Stadt oder die Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen wegen des Verstoßes gegen das Eichgesetz habe es aber nicht gegeben.