Es ging, im weitesten Sinn, um Brunnen und Quellen, bei der letzten Gemeinderatssitzung. Da waren zunächst die Finanzquellen, die am Kembach derzeit nicht allzu üppig sprudeln, angesichts von millionenschweren Investitionen.
Wie die Verwaltung zum Sitzungsverlauf mitteilt, gab es nun eine Einigung bei der Hebesatz-Satzung. 2025 soll die reformierte Grundsteuer in Kraft treten, die auf einem komplett neuen Berechnungsmodell beruht: Was zu der paradoxen Situation führt, dass Gemeinden ihre Steuersätze senken und dennoch Mehreinnahmen erzielen können – aber möglichst nicht sollen. Schwanfeld hat erst in diesem Jahr seine Hebesätze auf 450 Prozent bei der Grundsteuer A und B sowie auf 360 Prozent bei der Gewerbesteuer angehoben, nach mehreren Jahrzehnten Abstinenz.
In der letzten Sitzung war die Beratung über die neue Satzung ergebnislos beendet und das Thema zur Prüfung ins Landratsamt abgegeben worden: Auf Drängen der dortigen Rechnungsprüfungs-Stelle hatte der Haushalt 2024, aufgrund drohender Überschuldung in den Folgejahren, überarbeitet werden müssen.
Das Amt wünscht sich prinzipiell eine stärkere Konsolidierung der Schwanfelder Finanzen. Nun wurde der Ball wieder zurück an den Gemeinderat gespielt, ohne Empfehlung bezüglich der Steuerhöhe. Grundsätzlich soll eine Kommune eigene Einnahmen über Steuern erwirtschaften, bevor sie sich über Kredit finanziert, hieß es in der Finanzverwaltung
Mut zu mehr Steuereinnahmen
Die Diskussion ähnelte der vorangegangenen Debatte, die sich um Schonung der Steuerzahler contra längerfristige Haushaltssanierung gedreht hatte. Kämmerin Marliese Hofmann empfahl, bei den Einnahmen einen "Puffer" anzulegen. Es könnte noch einmal Änderungen von oben geben, infolge zahlreicher Einsprüche und nötiger Korrekturen bei den Finanzämtern.
Zweiter Bürgermeister Kurt Eichelbrönner, der die Sitzung in Krankheitsvertretung leitete, hätte sich Mut zu deutlich mehr Steuereinnahmen gewünscht. In mehreren Abstimmungen ging die Höhe der Grundsteuer B nach unten. Zuletzt einigte sich das Gremium auf 325 Prozent, mit sechs zu drei Stimmen. Das würde ein Plus von etwa 12.300 Euro in der Kasse bedeuten - laut Kassenleiterin Julia Bickel, als designierter künftiger Kämmerin. Ursprünglich war von der Kämmerei vorgeschlagen worden, die Steuer auf nicht weniger als 380 Prozent zu senken, was rund 56.000 Euro Mehreinnahmen gebracht hätte. Grundsteuer A und die Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Dann gibt es noch die Schwanfelder "Springbrünnchen" und deren Kosten, nach denen in der letzten Bürgerversammlung gefragt worden war: Es geht um kleinere Anlagen und "Wasserspiele", am Erinnerungsort für die Corona-Opfer, an der Bibliothek, am Bandkeramikermuseum, am Adenauerplatz sowie am Kriegerdenkmal, die für insgesamt 1445 Euro eingerichtet worden sind. Die Pflege der Kleinbrunnen erfolge durch eigene Mitarbeiter, meinte Bürgermeisterin Lisa Krein in einer schriftlichen Stellungnahme, im Winter würden sie nach Möglichkeit abgebaut.
Der Gemeinde gehe es darum, an den genannten Orten mit geringem Aufwand ein ansprechendes Umfeld zu schaffen. Es habe viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung gegeben. Die Notwendigkeit ließe sich auch mit Vorher-/Nachher-Bildern belegen. Auf der Bürgerversammlung war von Paul Popp zudem eine möglichst zeitnahe Veröffentlichung der Gemeinderats-Berichte auf der Homepage gewünscht worden. Hierfür braucht es zunächst eine Freigabe der Niederschrift der Protokolle durch das Gremium.
Die Grundwasserentnahme der Gemeinde soll künftig digital dokumentiert werden, im Rahmen eines Pilotprojekts der Regierung von Unterfranken: Darin geht es um Funkzähler für die wasserarme "Bergtheimer Mulde".