Werden auch in Würzburg Straßen für Dieselfahrzeuge gesperrt? In Stuttgart ist dies seit 1. Januar der Fall."Wir halten Fahrverbote für notwendig, damit die Luftschadstoffe so reduziert werden, dass der Grenzwert eingehalten wird", erklärt Dorothee Saar von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegenüber dieser Redaktion. Der Verein will im Laufe des Monats eine Klage auf Einhaltung der Grenzwerte beim Verwaltungsgericht Würzburg einreichen, um Dieselfahrverbote zu erzwingen.
Eine Überraschung ist die Klage nicht. Denn Würzburg ist die Stadt in der Region mit den höchsten Feinstaub- und Stickoxid-Belastungen. Hohe Feinstaubkonzentrationen auf dem Stadtring Süd haben in den vergangenen Jahren Schlagzeilen gemacht. Die Stickoxid-Werte liegen in der Innenstadt sowie auf dem nördlichen Bereich des Stadtrings über dem zulässigen Grenzwert.
Die Stadt Würzburg erklärt zur Androhung der Klage, dass sie das Problem bereits angeht. Beispielsweise würden der öffentliche Personennahverkehr gefördert, die Busflotte mit Filtern ausgestattet und Radwege ausgebaut. Die in einem sogenannten Green City Plan gebündelten Maßnahmen werden von der Bundesregierung gefördert und sollen Dieselfahrverbote vermeiden.
Der Verein Umwelthilfe fordert dagegen, dass "unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der im Bundes-Immissionsschutzgesetz geregelten Grenzwerte für Stickstoffdioxid" ergriffen werden. "Im Fokus steht der nördliche Teil des Stadtrings", erklärt Dorothee Saar. Diese vierspurige Straße im Stadteil Grombühl verbindet den Europastern mit der B27 nach Veitshöchheim. "Hier werden auch nach der Prognose der Regierung von Unterfranken die Grenzwerte in den nächsten Jahren weiterhin überschritten."
Am Stadtring Süd sind die Stickoxidwerte gesunken
Die Regierung von Unterfranken legt im Luftreinhalteplan Maßnahmen für bessere Luft fest. Als eine solche Maßnahme hatte die Stadt Würzburg vor zwei Jahren selbst eine Sperrung für Diesel vorgeschlagen: Mit einer Umweltzone wollte das Würzburger Rathaus die Dieselfahrzeuge aus der Innenstadt und vom nördlichen Stadtring verbannen.
Doch vergangenes Jahr trat die Regierung auf die Bremse: Sie setzte die Einführung der Umweltzone aus, weil die Luft ohnehin besser werde. Unter anderem wurde 2017 der Grenzwerte für Stickoxide am Stadtring Süd nicht mehr überschritten. Würzburger Stadträte von SPD und Grünen warnten damals bereits, dass diese Entscheidung zu einer Klage führen werde.
Was will die Deutsche Umwelthilfe erreichen?
"Unser vorrangiges Ziel ist die Verbesserung der Luftqualität", betont Sprecherin Saar die Intention der DUH. Doch man nutze den Klageweg auch dafür, um den Druck auf Automobilindustrie und Politik zu erhöhen. "Die Mobilität in Städten muss eine andere werden, um Klimaschutz, Lebensqualität, Lärmschutz und Luft zu verbessern", fordert Saar. Der Verein wolle dazu beitragen, dass Absichtserklärungen der Kommunen auch umgesetzt werden und es zu einer Verkehrswende kommt.
Über 30 deutsche Städte hat die DUH bereits verklagt. In Hamburg und Stuttgart sind bereits Fahrverbote umgesetzt.In anderen Städten soll das in den nächsten Monaten geschehen. Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts im vergangenen Jahr, das Fahrverbote ausdrücklich zuließ, scheint es wahrscheinlich, dass es immer mehr Sperrungen geben wird.
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Für Stickoxide gibt das EU-Recht als Grenzwert 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt vor. Die Messungen ergaben im Jahr 2017 einen Jahresmittelwert von 55 ug/m³ in der Grombühlstraße und 43 ug/m³ in der Theaterstraße. Hauptquelle für Stickoxide in Städten sind laut Umweltbundesamt mit 73 Prozent Diesel-Pkw. Gesundheitliche Probleme verursachen Stickstoffdioxide laut Umweltbundesamt vor allem bei Asthmatikern. Außerdem schädigen sie Pflanzen und tragen zur Überdüngung und Versauerung von Böden bei.