Lidl kann seinen geplanten Öffnungstermin in der Versbacher Straße an diesem Donnerstag einhalten – auch ohne einen Metzger als Untermieter. Das entschied der Bauausschuss mit zwei Gegenstimmen an diesem Mittwoch.
Für Stadtbaurat Christian Baumgart lag der Fall „deutlich einfacher, als manche annehmen“. 2011 habe Lidl die Baugenehmigung für einen neuen Markt samt „Bäcker/Metzger“ in der Versbacher Straße bekommen. Im September 2016 habe das Unternehmen beantragt, auf Bäcker/Metzger zu verzichten und die dafür vorgesehene Fläche für eigene Zwecke zu nutzen. Das hatte, wie berichtet, der Bauausschuss abgelehnt.
Damals, so Baumgart, habe der Ausschuss zwar geäußert, er wünsche sich sowohl eine Bäckerei- als auch eine Metzgereifiliale in dem neuen Markt. „Was Sie abgelehnt haben, war aber eine Erhöhung der Lidl-Verkaufsfläche“, sagte der Stadtbaurat in Richtung der Stadträte.
Dann führte er aus, welche Anstrengungen der Discounter unternommen habe, um einen Metzger als Untermieter zu finden. Die Informationen stammten ausschließlich von Lidl; Metzger Wolfgang Dees, der nach eigenen Angaben „großes Interesse“ an einem Untermietvertrag mit Lidl hatte, wurde nicht dazu gehört. Eine Stellungnahme des Metzgermeisters einzuholen, sei nicht Aufgabe der Stadt.
16 Metzger, so hatte der Discounter der Stadt mitgeteilt, habe man angeschrieben, auf dem Internetportal Immoscout und auf der Lidl-Homepage habe man sich um Metzger bemüht. Aber nur Dees habe Interesse signalisiert. Die Vorstellungen von Mieter und Vermieter hätten allerdings weit auseinander gelegen. Dees habe sich eine 15-jährige Mietzeit vorgestellt und eine Umsatzmiete, der Discounter habe einen fünfjährigen Mietvertrag angeboten und eine Festmiete gewollt.
Keine Antwort des Metzgers
Dass in den Lidl-Bauplänen die vorgeschriebene separate Anlieferungszone für Fleisch, das bei einem externen Metzger verkauft werden soll, gar nicht vorgesehen war, sei für den Discounter kein Problem gewesen, sagte Baumgart. Lidl habe Dees mitgeteilt, dass „eine bauliche Lösung gefunden werden“ könne. Aber der Metzger habe auf die Anfrage des Discounters, welche baulichen Änderungen denn nötig würden, um eine Filiale zu eröffnen, nicht reagiert.
Mehrere Male, so Baumgart, habe Lidl sich bei Dees erkundigt, ob noch Interesse bestehe, um Rückmeldung gebeten – und keine Antwort bekommen. Am 19. September habe der Discounter dem Metzger schließlich mitgeteilt, dass die gesamte Untermietfläche nun an einen Großbäcker gehe.
Der Stadtbaurat lobt den neuen Markt
Fakt ist, dass Lidl auch die Stadt über ihren neuen Untermieter informiert hat. Laut Baumgart hat die Verwaltung der „Flächenveränderung“ zugestimmt. Allerdings habe man Lidl mitgeteilt, dass ein Änderungsantrag nötig sei, über den der Bauausschuss entscheiden müsse.
Diesen Antrag habe man bei dem Discounter „mehrfach angemahnt“. An diesem Montag sei er eingegangen.
Dann lobte Baumgart den neuen Markt in der Versbacher Straße. Er sei „so gebaut, wie es der Baugenehmigung entspricht“, sagte er. Und es sei „beispielhaft“, wie viele Bäume der Discounter gepflanzt habe und, dass „das Dach des Gebäudes begrünt“ werde.
„Wie man fordern kann, dass der Laden nicht eröffnet, erschließt sich mir nicht“, sagte Baumgart. Wenn das Unternehmen keinen Metzger als Untermieter finde, solle man sich halt mit einem Bäcker begnügen. „Nach juristischer Prüfung“ habe Lidl sogar „höchst wahrscheinlich einen Rechtsanspruch“ auf die Genehmigung der gewünschten Änderung.
Nach diesen Ausführungen mochte offenbar keiner der Räte mehr ernsthaft daran zweifeln, dass Lidl sich um einen Metzger als Untermieter bemüht – und halt keinen gefunden hat. Und es äußerte auch niemand, dass der Discounter nicht eröffnen solle. In Versbach und in der Lindleinsmühle warten „die Menschen schon lange auf diese Nahversorgung“, war zu hören.
Lidl-Vertreter als Zuhörer
Der Knackpunkt in der ganzen Diskussion war der Schrägstrich zwischen Bäcker und Metzger. Der könne, so ein Ratsmitglied, sowohl „und“ bedeuten, als auch „oder“. Das sei halt nicht eindeutig. Und wenn man nun keine Genehmigung erteile und es gebe Ärger, gehe das „zu Lasten der Stadt“.
Schließlich wurde abgestimmt – und Lidl darf, dank eines Schrägstrichs, seinen Markt auch ohne Metzgerei betreiben.
Eine Entscheidung, die die im Zuschauerraum anwesenden Lidl-Vertreter mit Erleichterung zur Kenntnis nahmen. Offenbar waren sie direkt von der inoffiziellen Eröffnung des Marktes für geladene Gäste ins Rathaus geeilt.