Noch steht nicht fest, wann der Würzburger Oberbürgermeister neu gewählt wird. Aber zumindest deutet vieles darauf hin, dass es nicht am selben Tag wie die Bundestagswahl sein wird. Nach einem Eilantrag von Grünen, ÖDP, die Linke und SPD sprach sich am Donnerstagabend der Würzburger Stadtrat mit knapper Mehrheit für getrennte Wahlen aus.
Der scheidende Oberbürgermeister, Christian Schuchardt, kündigte in der Sitzung an, diese Empfehlung der Regierung von Unterfranken mitzuteilen. Er selbst stimmte nicht für den Antrag. Der Wahltermin wird auf Antrag der Kommune von der Regierung festgesetzt, wie eine Regierungssprecherin mitteilt. "Dabei wird der von der Kommune vorgeschlagene Wahltermin grundsätzlich bei der Festsetzung berücksichtigt, soweit sich dieser im gesetzlich zulässigen Rahmen bewegt", heißt es weiter.
Hindernisse für gemeinsamen Wahltermin in Würzburg
Die vorgezogene Bundestagswahl findet voraussichtlich am 23. Februar statt. Weil der Termin aber noch nicht offiziell ist, kann aus formalen Gründen auch die OB-Wahl, Stand jetzt, nicht auf dieses Datum gelegt werden. Ein weiteres Hindernis nannte Schuchardt im Stadtrat selbst: Er habe seinen neuen Arbeitsvertrag noch nicht erhalten. Dementsprechend ist auch sein Rücktritt noch nicht formal bestätigt.
Die Neuwahl wird notwendig, weil Schuchardt zum 1. Juli 2025 neuer Geschäftsführer des Deutschen Städtetages werden will. Wenn der Würzburger Oberbürgermeister nicht am Tag der Bundestagswahl gewählt wird, kann frühestens Ende März gewählt werden. Grund dafür ist eine gesetzliche Regelung, wonach die Wahl innerhalb von drei Monaten vor dem Rücktritt stattfinden muss. Die Zusammenlegung mit der Bundestagswahl hätte eine Ausnahme dargestellt.
Direkt nach Schuchardts Rücktrittsankündigung war auf einer Pressekonferenz von einem Termin rund um Ostern die Rede gewesen. Damit weder die Wahl noch eine mögliche Stichwahl in die Osterferien fallen, forderten mehrere Parteien zuletzt in einem offenen Brief, die Neuwahl auf den 11. Mai zu legen.