Am Sonntag den 24. Juli entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Ochsenfurts darüber, ob am Oberen Dümmersberg ein Neubaugebiet mit bis zu 120 Bauplätzen für Ein- und Mehrfamilienhäuser entstehen soll oder die überwiegend landwirtschaftlich genutzte Fläche in der jetzigen Form erhalten bleibt.
Doch ob sich am Wahlsonntag viele Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe in den 13 Urnenwahllokalen in Ochsenfurt und den Ortsteilen einfinden werden, das wagt die Fachbereichsleiterin des Bürgerbüros, Marlena Wirth, zu bezweifeln: "Beim Urnengang selbst rechnen wir mit sehr wenigen Wählerinnen und Wählern, da dieses Mal erstmals alle Stimmberechtigten ihre Briefwahlunterlagen geschickt bekommen haben, ohne sie vorher beantragen zu müssen - das gab es noch nie."
"Beim Urnengang selbst rechnen wir mit sehr wenigen Wählerinnen und Wählern, da dieses Mal erstmals alle ihre Briefwahlunterlagen geschickt bekommen haben - das gab es noch nie."
Marlena Wirth, Leiterin des Ochsenfurter Bürgerbüros
Hohe Briefwahlbeteiligung zeichnet sich ab
Ein Novum, das offensichtlich Früchte trägt. Mit Stand vom Montag gingen bislang 3366 Briefwahlscheine bei der Stadt Ochsenfurt ein, was sechs Tage vor Ende der Wahl bereits knapp 38 Prozent der 8921 Stimmberechtigten ausmacht. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2021 entschieden sich in Ochsenfurt letztlich 2438 Personen zur Urnenwahl und 4400 für die Briefwahl.
Interessant ist bei diesem Zwischenstand besonders der Blick auf das Quorum, also die Zahl der Ja-Stimmen, derer es bedarf, damit ein Bürgerentscheid angenommen wird. 20 Prozent der Wählerinnen und Wähler müssen aufgrund der Einwohnerzahl Ochsenfurts für einen Bürgerentscheid stimmen, damit dieser durchkommt. Das sind 1785 Ja-Stimmen.
Anzahl Abgegebener Wahlscheine übertrifft Quorum bereits deutlich
Die Anzahl der bereits abgegebenen Wahlbriefe lässt vermuten, dass diese Quote übertroffen wird. Zumindest einer der beiden Bürgerentscheide - das Rats- oder das Bürgerbegehren - dürfte damit gute Chancen haben, angenommen zu werden. Sogar der seltene Fall, dass beide Entscheide das Zustimmungsquorum von 1785 Ja-Stimmen erreichen, scheint vor diesem Hintergrund realistisch.
In diesem Fall kommt die Stichfrage zum Tragen. Hierbei entscheidet die einfache Mehrheit darüber, welcher Bürgerentscheid letztlich den Vorzug erhält. Ein erfolgreicher Bürgerentscheid hat das gleiche Gewicht wie ein Stadtratsbeschluss und ist ein Jahr lang bindend.
Stadt rechnet zum Wochenende noch mit zahlreichen Briefwahlstimmen
Bezüglich der finalen Beteiligung an dem Bürgerentscheid rechnet Wirth mit einer ähnlich hohen Anzahl an Briefwahlstimmen wie bei der vergangenen Bundestagswahl - bei deutlich weniger Urnenstimmen. Zwar habe der Zustrom neuer Stimmzettel im Vergleich zur ersten Abstimmungswoche spürbar abgenommen: "Aber wir vermuten, dass am Wochenende wahrscheinlich noch ein Schwung kommt - so auf den letzten Drücker."
Wer am Wahlsonntag doch den Gang zur Urne antritt, sollte - so wird es die Leiterin des Bürgerbüros nicht müde zu betonen - neben einem gültigen Personalausweis oder Reisepass auf jeden Fall daran denken, den zusammen mit den Briefwahlunterlagen zugesandten Abstimmungsschein mitzubringen. Ohne dieses Dokument ist nämlich keine Stimmabgabe möglich.
Darum geht es in dem BürgerentscheidDie Bürgerinitiative (BI) zum "Erhalt des Dümmersbergs" formte sich im vergangenen Jahr um den ursprünglich von der Stadt Ochsenfurt getroffenen Grundsatzbeschluss über den Bau ein großes Wohngebiet für bis zu 1400 Menschen zu verhindern. Das Bürgerbegehren plädiert stattdessen dafür, "dass der Ochsenfurter Dümmersberg als artenreiche und wertvolle Kulturlandschaft erhalten bleibt."In Reaktion auf das erfolgreiche Bürgerbegehren initiierte die CSU-Fraktion im Stadtrat ein Ratsbegehren, das anstelle des vorherigen Ratsbeschlusses ein "kleineres Wohnbaugebiet am Dümmersberg" vorsieht. Damit solle "unmittelbar nach der Hangkante, so altstadtnah wie zulässig" auf circa sechs Hektar Platz für maximal 12o Bauplätze geschaffen werden. Hinter dem Ratsbegehren steht neben einer großen Mehrheit des Stadtrats auch Bürgermeister Peter Juks (UWG).Quelle: u.a. Stimmzettel für die Bürgerentscheide