Die Parkzeit überschritten oder das Auto an der falschen Stelle abgestellt? Dann findet sich nicht selten ein Strafzettel unterm Scheibenwischer – und bei Autofahrer- oder Autofahrerin geht die Laune erst mal in den Keller. An der getrübten Stimmung wird sich wohl auch künftig nichts ändern, dafür soll aber zumindest die Abwicklung der Ordnungswidrigkeit einfacher werden: mit dem digitalen Knöllchen.
Ab diesem Montag nämlich setzt die bayerische Polizei bei Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten auf eine digitale Version des Strafzettels. Demnach klemmt jetzt eine Benachrichtigung mit einem QR-Code unterm Scheibenwischer. Diesen Code können die Betroffenen einscannen und dann über das eigens dafür eingerichtete Bürger-Infoportal ihren Strafzettel einsehen. "Dort wird aufgelistet, was Sie falsch gemacht haben, der Ort, das Datum, welcher Beamte den Verstoß festgestellt hat und was Sie bezahlen müssen", erklärt Andy Laacke, Pressesprecher der Polizei Unterfranken.
Positive Resonanz auf die digitalen Strafzettel
Und auch das Bezahlen der Strafzettel soll künftig über das Portal möglich sein. Das sei aber momentan noch im Aufbau. "Stand heute können Sie die Zahlungsanweisungen lediglich in das Onlineportal Ihrer Bank kopieren", erklärt Laacke. Aufgeweichte, schlecht lesbare oder zerstörte Strafzettel sollen damit der Vergangenheit angehören.
Die Nutzung des QR-Codes bleibt jedoch freiwillig. Der Strafzettel wird auch per Post zugestellt. Bei den Bürgerinnen und Bürgern komme die Digitalisierung gut an. "In den Pilotversuchen in München war die Resonanz der Bevölkerung fast ausschließlich positiv", sagt Laacke.
Die Einführung des digitalen Knöllchens soll aber erst einmal nur für bestimmte Bereiche gelten. "In der Übergangsphase kommen die digitalen Strafzettel überwiegend im ruhenden Verkehr zum Einsatz", erklärt der Polizeisprecher. Dazu zählen unter anderem Parkverstöße, aber auch kleinere Unfällen oder Bußgeldverfahren, wie der Handy-Nutzung am Steuer. Auch Verstöße gegen die Corona-Verordnung könnten darüber erfasst werden, so Laacke.
Die Stadt Würzburg bleibt beim alten Verfahren
Die Überwachung des ruhenden Verkehrs, also das Parken, teilt sich die Polizei mit der Stadt Würzburg. Diese führt jedoch keine digitalen Knöllchen ein, wie Stadt-Pressesprecher Georg Wagenbrenner auf Nachfrage erklärt. "Aktuell ist bei uns keine Umstellung auf digitale Strafzettel geplant."
Warum die übergreifende Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei nicht möglich ist, erklärt Polizeisprecher Laacke folgendermaßen: "Die Polizei ist Ländersache, wird also über den Staat Bayern geregelt. Die kommunale Verkehrsüberwachung ist, wie der Name schon sagt, kommunal. Auch datenschutzrechtlich und verfahrensrechtlich ist eine zukünftige Zusammenarbeit nicht denkbar."
Eine klare Aufteilung zwischen der Stadt Würzburg und der Polizei, wer einen festgestellten Verkehrsverstoß ahndet, gibt es nicht. Falschparkern kann es damit durchaus passieren, dass sie künftig einen Strafzettel digital über das Bürger-Infoportal einsehen und bezahlen können, während sie das nächste Mal wieder mit einem Überweisungsträger vorlieb nehmen müssen.
Die Erleichterung durch die Digitalisierung wirkt sich aber nicht nur auf die Bürgerinnen und Bürger aus. Für die Polizei bedeutet das Verfahren eine erhebliche Zeitersparnis. Künftig können die Beamtinnen und Beamten den festgestellten Verstoß über die eigens entwickelte App "mOWi" in ihr Smartphone eintippen. Und auch Beweis-Fotos können über das Smartphone unkompliziert aufgenommen und in die App eingefügt werden.