Was bedeutet die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für die Ochsenfurter Main-Klinik? Diese Frage sorgte unter den Fraktionen des Würzburger Kreistags zuletzt mitunter für hitzige Debatten. In einer Sache sind sich jedoch alle einig: Die Main-Klinik ist für die regionale Gesundheitsversorgung enorm wichtig – und durchaus zukunftsorientiert aufgestellt. Darauf wiesen die Parteien nun geschlossen in einer gemeinsamen Stellungnahme an Lauterbach, aber auch Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und die gesundheitspolitischen Sprecher von Bundestag und Landtag hin. Zugleich forderten sie in ihrem Brief eine angemessene Finanzierung der Klinik durch Bund und Freistaat.
"Wir müssen die Debatte um die Krankenhausreform so führen, dass die Entwicklung und die besonderen Leistungen der Main-Klinik deutlich werden", fordert der Ochsenfurter SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib, der die gemeinsame Stellungnahme initiiert hat.
Die CSU-Fraktion war mit einer Resolution gescheitert
In dem Papier weisen die Kreistagsfraktionen unter anderem auf eine enge Verzahnung von stationärer und ambulanter Versorgung an der Main-Klink hin, aber auch der Betrieb einer eigenen Pflegeschule und die Zusammenarbeit mit niedergelassenen Fachärzten werden aufgeführt. Die Main-Klinik erfülle heute schon, "was künftig anderenorts noch zu entwickeln ist", wird Wolfgang Kuhl, Sprecher von FDP und ÖDP, in einer Pressemitteilung zitiert.
Vor allem die CSU-Fraktion hatte in den vergangenen Wochen eindrücklich vor dem wirtschaftlichen Aus für die Main-Klinik gewarnt – war jedoch mit einer entsprechenden Resolution, um Lauterbachs Strukturreform zu stoppen, gescheitert. CSU-Fraktionsvorsitzender Björn Jungbauer zeigte sich nun dennoch erfreut über das "parteiübergreifende Miteinander".
Forderung: Finanzierungsprobleme der Kliniken lösen
In dem Reformvorschlag, den eine Expertenkommission der Bundesregierung ausgearbeitet hat, geht es unter anderem darum, alle Krankenhäuser in drei Versorgungsstufen aufzuteilen und entsprechend zu finanzieren. Das hieße: kleine Häuser für die Grundversorgung, spezialisierte Häuser für bestimmte Behandlungen und Unikliniken.
Die Kreistagsfraktionen fordern in ihrem Brief deshalb, "dass die Reform gerade auch zukunftsorientiert aufgestellte kleine Krankenhäuser innerhalb der 30-Minuten Erreichbarkeit zu Krankenhäusern der höheren Versorgungsstufen wie die Main-Klinik unterstützt". Lob gab es in der Stellungnahme für die geplante Einführung von Vorhaltepauschalen. Es gebe dann zusätzliche Zahlungen, die sich nicht an erbrachten Leistungen, sondern am notwendigen Vorhalten von Personal und Technik orientieren.
Unabhängig von der Klinikreform fordern die Fraktionen zudem "den Bund wie auch den Freistaat Bayern auf, die aktuellen Finanzierungsprobleme der Kliniken zu lösen, die sich an der Main-Klinik mit einem Verlust von circa 2,5 Millionen Euro im Jahr bemerkbar machen."