Die Grünen-Fraktion im Würzburger Stadtrat hat für die Sitzung am kommenden Donnerstag einen Antrag mit dem Titel "Sinnvolle Verwendung von 'Querdenker'-Bußgeldern" eingereicht, so eine Pressemitteilung der Fraktion. Bußgelder bei Verstößen gegen die Würzburger Allgemeinverfügung auf nicht angezeigten "Querdenker"-Versammlungen solle die Stadt in voller Höhe für eine Werbekampagne zur Verfügung stellen, heißt es im Antragsschreiben.
Immer wieder gab es in den vergangenen Wochen nicht angezeigte "Querdenker"-Versammlungen in Würzburg. Für diese "Spaziergänge" wird auf dem Online-Nachrichtendienst Telegram geworben, Verantwortliche geben sich gegenüber Polizei und Verwaltung jedoch nicht zu erkennen. Corona-Maßnahmen wurden auf diesen Versammlungen meist nicht eingehalten.
Grüne Würzburg: Fünfstelliger Betrag ist zu erwarten
Um das ordnungswidrige Versammlungsgeschehen einzudämmen, hat die Stadt Würzburg in einer Allgemeinverfügung Beschränkungen erlassen. So sind nicht angezeigte Versammlungen nur noch stationär und unter Einhaltung von Masken- und Abstandspflicht zulässig. Verstöße dagegen können mit Bußgeldern von bis zu 3000 Euro geahndet werden. Nach Angaben der Polizei wurden in Würzburg auch bereits dutzende solcher Ordnungswidrigkeiten angezeigt.
"Selbst, wenn nur Bußgelder im hohen dreistelligen Bereich verhängt werden und der Bußgeldrahmen nicht ausgenutzt wird, so wird dabei ein fünfstelliger Betrag zusammenkommen", heißt es in der Mitteilung der Grünen.
"Deshalb schlagen wir vor, eine Kampagne für Corona-Schutzimpfungen in der selben Höhe durch die Stadt Würzburg zu finanzieren", so die Mitteilung weiter. So ließen sich möglicherweise noch unentschlossene Menschen von einer Impfung überzeugen. Eingebracht wurde der Antrag von den Grünen-Fraktionsmitgliedern Konstantin Mack, Magdalena Laier, Sandra Vorlova und Lukas Weidinger.