Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat "mit Entsetzen" auf den Eklat bei der Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas reagiert. Abbas hatte Israel am Dienstag in Berlin vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst.
Am Mittwochmorgen verurteilte Zentralratspräsident Josef Schuster nicht nur den "Holocaust"-Vergleich von Abbas "auf das Schärfste": "Dass eine Relativierung des Holocaust, gerade in Deutschland, bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, unwidersprochen bleibt, halte ich für skandalös", erklärte er – eine unmissverständliche Kritik am Bundeskanzler.
Josef Schuster: Das Andenken an sechs Millionen Ermordete mit Füßen getreten
Scholz hatte die Äußerung von Abbas auf der Pressekonferenz nicht sofort erwidert und erst später gegenüber der "Bild"-Zeitung erklärt: "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel." Abbas hatte behauptet, "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen". Er fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts."
Abbas habe damit "nicht nur die Schoa und die nationalsozialistische Vernichtungspolitik" relativiert, so Schuster. "Er tritt das Andenken an sechs Millionen ermordete Jüdinnen und Juden mit Füßen und beschädigt die Erinnerung an alle Opfer des Holocaust." Schuster erinnerte daran, dass gemäß einer Definition der Internationalen Allianz für Holocuast-Gedenken (IHRA) der Vergleich israelischer Politik mit der NS-Herrschaft als Antisemitismus gelte. Die Bundesregierung habe die IHRA-Definition 2017 angenommen.
Schuster: Wie soll Abbas "Partner für Frieden" sein?
Auch dass sich der Palästinenserchef auf Nachfrage nicht für den palästinensischen Anschlag auf die Olympiamannschaft Israels in München entschuldigen wollte, kritisierte Schuster. 1972 hatte die Terrorgruppe "Schwarzer September" israelische Sportler als Geiseln genommen und getötet. Es sei "nicht minder beschämend", dass Abbas "nicht in der Lage ist, die Ermordung der elf israelischen Sportler bei der Olympiade 1972 durch palästinensische Terroristen zu verurteilen", so Schuster. "Ich frage mich, wie ein Politiker, der Terror duldet, Partner für Frieden sein soll."