Sticker und Aufkleber an Laternenpfosten gehören vielerorts zum Stadtbild – sie werben für Konzerte, politische Meinungen oder sind einfach nur bunte Kunstwerke. In Ochsenfurt gehörten bis vor einiger Zeit rechte Parolen und Symbole nicht dazu. Entlang der Tückelhäuser Straße und der Hohestader Steige fallen jedoch derzeit vermehrt Überreste von abgerissenen oder noch erhaltenen Stickern an Laternen und Stromkästen mit fremdenfeindlichen Botschaften auf – die meisten davon wurden inzwischen von Unbekannten wieder entfernt.
In der Hohestadter Steige waren bis gestern noch drei Sticker an einem Laternenpfosten geklebt, eines davon mit eindeutig rechter Botschaft: "Dein Land liegt dir am Herzen? #Remigration – Illegale Massenmigration stoppen".
"Bislang war uns das so nicht bekannt", räumt Ochsenfurts Polizeichef Christian Schulz auf Nachfrage dieser Redaktion ein. Doch nun hat die Behörde reagiert. „Dank des Hinweises konnten wir die Aufkleber umgehend sicherstellen und entfernen“, sagt Schulz. Juristisch geprüft, stellte die Polizei fest, dass weder Volksverhetzung noch ein strafrechtlich relevanter Verstoß vorlag. Zudem konnte der Sticker rückstandslos entfernt werden, weshalb es sich in diesem Fall auch nicht um Sachbeschädigung handele.
Als Ehrenamtliche für die Stadt engagieren, um offiziell Sticker von Laternen zu entfernen
Trotzdem nehme die Polizei den Vorfall sehr ernst. "Wir haben den Fall dokumentiert und dem Staatsschutz der Kriminalpolizei Würzburg gemeldet", so Schulz. Auch wenn keine weiteren Aufkleber in der Umgebung entdeckt wurden und ähnliche Vorfälle in der Vergangenheit nicht bekannt seien, bleibe man wachsam. "Jeder Hinweis wird von uns akribisch geprüft", betont Schulz.
Doch was können Bürgerinnen und Bürger tun, wenn sie auf solche Sticker stoßen? Gerhard Englert von der Stadt Ochsenfurt erklärt, dass der Bauhof für die Entfernung ungenehmigter Aufkleber auf städtischem Eigentum, wie Laternenpfosten und Ampeln, zuständig ist. Er warnt davor, die Aufkleber eigenhändig zu entfernen: "Das kann als Sachbeschädigung gewertet werden, da diese Objekte der Stadt gehören."
Und es gibt eine Alternative für alle, die sich engagieren wollen: "Wer sich bereiterklärt, kann sich bei der Stadt melden und eine Genehmigung erhalten, solche Aufkleber ehrenamtlich zu entfernen", sagt Englert. So könnten Bürgerinnen und Bürger helfen, ohne rechtliche Probleme zu riskieren.