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KOMMENTAR: Kommentar zur WhatsApp-Affäre: "Soziale Medien sind keine rechtsfreien Räume"

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Kommentar zur WhatsApp-Affäre: "Soziale Medien sind keine rechtsfreien Räume"

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    Die Gilde Giemaul wendet sich gegen Rassismus.
    Die Gilde Giemaul wendet sich gegen Rassismus. Foto: Foto: Daniel Peter

    Die Gilde Giemaul geht angesichts der WhatsApp-Affäre nicht einfach zur Tagesordnung über. Der Gesellschaftspräsident distanzierte sich unmissverständlich von Rassismus; in Form von Anstecknadeln setzte die Fastnachtsgesellschaft ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung; der Funktionär, der das geschmacklose Bild in der Chatgruppe geteilt hatte, entschuldigte sich und verließ den Faschingsverein. Natürlich kann man fragen, warum dies erst jetzt geschah, als Details aus dem Chat öffentlich wurden: Offenbar hatten einige Mitglieder bereits vor Monaten rassistische Inhalte in der WhatsApp-Gruppe kritisiert.

    Dass sich die Gilde jetzt deutlich gegen rechtsextremes Gedankengut positioniert, verdient dennoch Anerkennung. Andere ließen in der Vergangenheit bei ähnlich gelagerten Fällen solche Konsequenz vermissen: die AfD etwa, aber auch die Polizei in Sachsen, wo Polizeischüler rassistische Nachrichten versendet haben. Inzwischen läuft dort ein Disziplinarverfahren.

    Auch der Fall der Heidingsfelder Narren beschäftigt die Justiz. Dass es eine Wohnungsdurchsuchung gab und die Staatsanwaltschaft ermittelt, sollte jedem klar machen, dass auch soziale Medien keine rechtsfreien Räume sind.

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