Auch wenn die für den Bau der neuen Straßenbahnlinie 6 vorgesehene Rücklage in Höhe von 16 Millionen aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt in den kommenden Jahren für andere Zwecke verwendet werden soll: In der jüngsten Sitzung des Stadtrats war verhaltener Optimismus zu spüren, dass mit hoher finanzieller Förderung durch Bund und Freistaat in fünf Jahren die erste Straßenbahn auf der geplanten Trasse vom Hauptbahnhof durch das Frauenland zum Hubland fahren kann.
"Wenn wir vom Bund 75 Prozent bekommen, sollten 15 Prozent aus Bayern möglich sein"
Patrick Friedl - Grünen-Stadtrat und Landtagsabgeordneter
Nach der Neufassung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ist eine Förderung von ÖPNV-Projekten durch den Bund von bis zu 75 Prozent möglich. Wichtigste Grundlage ist dabei die so genannte standardisierte Bewertung, bei der den Kosten des Straßenbahnbaus – für die Linie 6 bisher geschätzt rund 120 Millionen Euro – der volkswirtschaftliche Nutzen gegenüber gestellt wird.
Gefördert werden Projekte, bei denen das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse über dem Wert eins liegt. "Wir haben informell inzwischen ein Ergebnis vorliegen, das deutlich über der eins liegt", teilte Bürgermeister und Umweltreferent Martin Heilig am Donnerstag im Stadtrat mit.
Bereits in der ersten Januarhälfte findet das erste Gespräch statt
Bereits in der ersten Januarhälfte findet das erste Gespräch der Stadt mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und des bayerischen Verkehrsministeriums über mögliche Förderszenarien statt. Laut Heilig wird daran auch Paul Pauli, der Präsident der Universität Würzburg, teilnehmen, "um noch einmal deutlich zu machen, dass die Linie 6 auch für die Uni ein wichtiges Projekt ist".
2023 findet der Wettbewerb für die städtebaulichen Maßnahmen statt
Es gebe Signale von Seiten des Bundes, dass die Gespräche zügig zum Abschluss gebracht werden sollen, so Heilig weiter: "Wenn wir die Finanzierung so zusammenbekommen, wie wir uns das vorstellen, gehen wir davon aus, dass wir den Bau im Jahr 2027 abschließen können." Im kommenden Jahr wird der Wettbewerb für die städtebaulichen Maßnahmen im Umfeld der Trasse durchgeführt.
Bei einer 75-prozentigen Förderung durch den Bund wären weitere 15 Prozent vom Freistaat Bayern erforderlich, um eine Quote von 90 Prozent zu erreichen. Patrick Friedl, Landtagsabgeordneter und Stadtrat der Grünen, ist zuversichtlich, dass das möglich ist. Erst vor zwei Wochen hat Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreuther (CSU) eine "ÖPNV-Strategie 2030" für den Freistaat Bayern vorgestellt, in der an erster Stelle die "fortlaufende Erweiterung der Infrastrukturen bei U-Bahn, Stadt- und Straßenbahn" genannt ist.
Patrick Friedl hat bei der bayerischen Staatsregierung nachgefragt
Friedl hat bei der bayerischen Staatsregierung nachgefragt und zur Antwort bekommen, dass die Höhe der bayerischen Komplementärförderung für die Linie 6 noch nicht feststeht. "Wenn wir vom Bund 75 Prozent bekommen, sollten 15 Prozent aus Bayern möglich sein", betonte Friedl am Donnerstag im Stadtrat. "Ermutigend" findet er einen weiteren Satz der Staatsregierung: "Der Abfluss von Bundes- und damit auch Landesmitteln wäre ab 2023 möglich", heißt es in der Antwort im Wortlaut.
Um der Wichtigkeit des Projekts Nachdruck zu verleihen, hat der Stadtrat einen von Friedl und dem FDP-Bundestagsabgeordneten Andrew Ullmann eingereichten und von fast allen Fraktionen unterzeichneten Antrag einstimmig verabschiedet. Darin wird der "Rat der Region" aufgefordert, sich bei der bayerischen Staatsregierung für einen 15-prozentigen Förderanteil einzusetzen.
Der "Rat der Region" ist ist das wichtigste Gremium der Region
Der "Rat der Region" ist ist das wichtigste Gremium der Region Mainfranken GmbH, besetzt ist er unter anderem mit allen Landräten aus Mainfranken und den beiden Oberbürgermeistern aus Schweinfurt und Würzburg. Wie sich der Rat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag zum Thema Straßenbahn geäußert hat, war für die Redaktion bis Montagnachmittag nicht in Erfahrung zu bringen.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt verwies auf die hohen Förderquoten für die Verlängerung der Straßenbahnlinien 1 und 5 zu den Erweiterungsbauten der Uni-Klinik in Grombühl: "Die gingen auch in Richtung 90 Prozent und waren ein Stück weit maßstabsetzend", betonte Schuchardt im Stadtrat. Daher sei er "verhalten optimistisch", vor allem wegen der Erschließung des Hubland-Campus der Uni durch die Linie 6: "Es sollte beim Freistaat ein besonderes Interesse für die Anbindung der eigenen Einrichtungen vorhanden sein."
Update: Wie Oberbürgermeister Christian Schuchardt am Mittwoch auf Nachfrage mitteilte, ist der "Rat der Region" in seiner halbjährlichen Sitzung am vergangenen Freitag der Bitte des Stadtrats gefolgt und hat einstimmig eine Resolution für die staatliche Förderung verabschiedet – unter der Prämisse, dass die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV in Mainfranken nicht gekürzt werden.