Angekündigt war der Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag als Bericht der Polizei zur Sicherheitslage in Würzburg. Der Hintergrund des Vortrags von Polizei-Vizepräsident Robert Fuchs wurde dann aber schnell erkennbar: Die beiden Kriminalitätsschwerpunkte am Barbarossaplatz und vor dem Hauptbahnhof werden künftig rund um die Uhr mit Videokameras überwacht.
Als Begründung für die Maßnahme, die von den Stadträtinnen und Stadträten weitgehend positiv aufgenommen wurde, legten Fuchs und der Chef der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt, Matthias Weber, Zahlen aus den vergangenen vier Jahren vor. Demnach finden am Bahnhofs-Vorplatz und am Barbarossaplatz im Vergleich zum Rest des Stadtgebiets überproportional viele Vorfälle statt: Auf 0,03 Prozent des Stadtgebiets sind es laut Polizeistatistik rund zehn Prozent der bekannt gewordenen Straftaten. Auch aus den Zahlen vor 2019 "würden sich immer diese beiden Örtlichkeiten herauskristallisieren", betonte Fuchs.
Die objektive Sicherheitslage in Würzburg ist im Vergleich sehr gut
Zwar sei die objektive Sicherheitslage in Würzburg im Vergleich zu anderen bayerischen Großstädten sehr gut, das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung entspreche aber nicht der vergleichsweise geringen Zahl von Straftaten – unter anderem deshalb, weil einzelne schwere Taten wie die Messerattacke vom 25. Juni 2021 am Barbarassoplatz lange nachwirken und im Gedächtnis bleiben würden.
"Trotzdem haben wir Handlungsbedarf."
Polizei-Vizepräsident Robert Fuchs
Zum Beispiel in Regensburg, wo Fuchs vor seinem Wechsel ins unterfränkische Polizeipräsidium tätig war, "würde man sich über die Würzburger Zahlen glücklich schätzen. Trotzdem haben wir Handlungsbedarf." Die Kameras sollen noch im Laufe dieses Jahres in Betrieb gehen und dazu beitragen, das Sicherheitsgefühl der Menschen zu erhöhen, Straftaten verhindern und bei der Aufklärung helfen.
An den ÖPNV-Knotenpunkten Hauptbahnhof und Barbarossaplatz treffen laut Fuchs naturgemäß "viele Menschen unterschiedlicher Herkunft und aus verschiedenen Lebensverhältnissen aufeinander". Wenn es dabei zu Auseinandersetzungen kommt, sind die Täter nach seinen Worten überwiegend jung, männlich und alkoholisiert und repräsentieren einen Querschnitt der Bevölkerung.
Das bayerische Polizei-Aufgabengesetz lässt eine Videoüberwachung zu
Artikel 33 des bayerischen Polizei-Aufgabengesetzes (PAG) lässt eine Videoüberwachung durch die Polizei an öffentlichen Orten zu, "bei denen tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass dort Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung oder Straftaten begangen werden".
Mit teilweise mehr als 700 Vorfällen liegen der Barbarossaplatz und der Bahnhofsvorplatz seit 2019 deutlich vor anderen Schwerpunkten wie Marktplatz und Sanderstraße, die in diesem Zeitraum zusammen auf 120 bis 200 Vorfälle pro Jahr kommen – Tendenz steigend. Die Videoüberwachung sei daher an beiden Orten als zusätzliches Werkzeug in der Prävention und Kriminalitätsbekämpfung aus Sicht der Polizei unverzichtbar. Unter anderem sollen dadurch auch Auseinandersetzungen frühzeitig erkannt werden.
Am Platz vor dem Hauptbahnhof sollen dafür die beiden bestehenden Masten genutzt werden
Am Platz vor dem Hauptbahnhof sollen dafür die beiden bestehenden Masten genutzt werden, die bereits mit Videokameras der Deutschen Bahn und der WVV bestückt sind. Ein dritter Mast wird zur Überwachung des "Denkorts Deportation" auf der Ostseite des Bahnhofs-Vorplatzes aufgestellt. Am Barbarossaplatz werden die Polizei-Kameras am runden Glasschirm montiert. Mit ihnen kann dann auch ein Teil der Theaterstraße überwacht werden.
Die Polizei wird mit großen Schildern auf die Videoüberwachung hinweisen. Den Anforderungen des Datenschutzes wird dadurch Rechnung getragen, dass die Videos mit Ausnahme von Aufnahmen, die zur Aufklärung von Straftaten benötigt werden, nach drei Wochen gelöscht werden. Rechtlich zulässig wäre eine Speicherung für zwei Monate.
Die Freiflächen von gastronomischen Betrieben werden nur verpixelt zu sehen sein
Die Freiflächen von gastronomischen Betrieben werden auf den Monitoren in der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt in der Augustinerstraße nur verpixelt zu sehen sein, bei Bedarf können die Aufnahmen allerdings im Nachhinein sichtbar gemacht werden. Tonaufnahmen oder eine biometrische Gesichtserkennung der Passanten werde es nicht geben, wie Fuchs versicherte.