Rund sechs Wochen nach seinem überraschenden Ausstieg bei Twitter hat Chan-jo Jun, Würzburger IT-Fachanwalt und Kämpfer gegen Hassrede im Internet, seine Rückkehr auf der Plattform bekannt gegeben. "Ich habe Twitter verlassen, weil ich der Meinung war, dass wir eine vergiftete Atmosphäre haben", sagt Jun in einem aktuellen YouTube-Video. Nun habe er jedoch einen Plan entworfen.
Jun, der sich mit juristischen Analysen von Hassrede auf Twitter einen Namen gemacht hat, hatte Anfang August nach dem Suizid einer österreichischen Impfärztin seinen Rückzug vom Kurznachrichten-Dienst bekannt gegeben. Er sehe keine Möglichkeit, den "vergifteten" Diskurs zu verbessern, hatte Jun argumentiert und dann seinen Account mit rund 70.000 Followern deaktiviert. Immer wieder war Jun selbst an Debatten auf der Plattform beteiligt gewesen. Der oftmals feindseligen Dynamik habe er sich dabei, so seine Aussage, nicht immer entziehen können.
Würzburger Anwalt Jun will Initiative HateAid unterstützen
Geplant gewesen sei die Rückkehr zu Twitter nicht. "Wie müsste die Welt sein, damit ich mich wieder mehr in die Diskussion einbringen würde", habe er sich nach dem Rückzug gefragt, erklärt Jun in seinem YouTube-Video. "Ich habe Twitter verlassen, weil ich dachte, das bringt nichts", sagt er jetzt auf Nachfrage. An der Debattenkultur auf der Plattform habe sich zwar in der Zwischenzeit nichts geändert. Aber, so der Anwalt: "Es wird sich auch nichts verändern, es sei denn, man arbeitet daran."
Hier wolle er jetzt ansetzen: Ihm gehe es darum, sich stärker den Strukturen zu widmen und rechtlichen Druck aufzubauen, damit Twitter Hassrede schneller lösche. Besonders beschäftige ihn, dass die Plattform trotz "systematischer" Verstöße gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nie mit Bußgeldern belegt worden sei, sagt Jun.
Der "Blind Spot", also die rechtliche Schwäche, von Twitter seien falsche Tatsachenbehauptungen und Verleumdungen, die durch User veröffentlicht und dann vom Betreiber nicht verfolgt würden. "Da möchte ich in den nächsten Wochen mehr Verfahren vor Gericht bringen."
Einen aktuellen Anlass für sein Comeback nennt Jun in einer Art Manifest, das er bei seiner Rückkehr auf Twitter veröffentlichte: Von der Stadt Potsdam wurde der Würzburger gerade mit dem Max-Dortu-Preis "für Zivilcourage und gelebte Demokratie" ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Grünen-Politikerin Renate Künast, die als Opfer von Hassrede selbst schon von Jun gegen die Plattform Facebook vertreten worden war. Dotiert ist der Preis mit 5000 Euro. Er wolle sie der gemeinnützigen Initiative "HateAid" spenden, sagt Jun.
So können sich User am Kampf gegen Online-Hassrede beteiligen
In seinem "Manifest" kündigt der Würzburger Anwalt auch an, sich stärker zivilgesellschaftlich gegen Hasskriminalität einsetzen zu wollen. Neben der juristischen Verfolgung mutmaßlicher Straftaten auf Twitter wolle er Opfern von Hasskriminalität durch die Unterstützung von "HateAid" bestehen. Zusammen mit HateAid werde er Handreichungen und Maßnahmenkataloge für die Politik entwerfen.
Allen Nutzerinnen und Nutzern, die aktiv gegen Hassrede werden wollen, gibt Jun auf Twitter eine Anleitung mit auf den Weg: Sie sollten Screenshots sichern und die mutmaßlich rechtswidrigen Inhalte dann an Twitter melden. Darüber hinaus brauche es die Bereitschaft, Rechtsansprüche zur weiteren Verfolgung an ihn abzutreten oder gegebenenfalls gemeinsam durch mehrere Instanzen durchzuklagen, sagt der Anwalt: "Ich will diese Fälle vor Gericht bringen."