In der Region Würzburg herrschte diese Woche wieder einmal Regel-Chaos. Lockerungen, die für Donnerstag erwartet worden waren, wurden erst am Mittwochabend und nur teilweise verkündet, weil das Landratsamt nach eigenen Angaben keine Freigabe hatte. Am nächsten Tag war diese Verkündung bereits obsolet, weil inzwischen die Infektionsschutzverordnung geändert worden war.
"Wir finden das sehr verwunderlich", sagt Würzburgs Landrat Thomas Eberth (CSU) und kritisiert einen für ihn äußerst unbefriedigenden Informationsaustausch mit dem Gesundheitsministerium, der in Region Würzburg wiederholt für chaotische Zustände und Stirnrunzeln sorgt. Bereits bei Einführung der Bundesnotbremse war die Stadt Würzburg vom Ministerium im Dunkeln gelassen worden. Wichtige Informationen hatten die Behörden erst durch Recherchen dieser Redaktion erfahren.
Würzburgs Landrat Eberth: Völlig unverständliche Anweisungen aus München
Es war eigentlich absehbar: Nach fünf Tagen niedriger Inzidenz (unter 50) sollten im Landkreis Würzburg am Donnerstag Lockerungen greifen. Einige automatisch (etwa Wegfall der Testpflicht im Einzelhandel), andere nach Freigabe des Ministeriums (Wegfall der Testpflicht in der Gastronomie und im Sport).
Besonders der Wegfall der Testpflicht bei Kontaktsport im Außenbereich war in der Region ersehnt worden: Die Planung zahlreicher Sportvereine im Landkreis war von der Freigabe des Ministeriums abhängig – doch die ließ lange auf sich warten. Als sie dann endlich vorlag, war die Überraschung in der Region groß: Eine Freigabe für Lockerungen erteilte das Gesundheitsministerium im Landkreis Würzburg erst ab Freitag und nicht wie erwartet ab Donnerstag.
"Man bekommt irgendwann irgendeine E-Mail, in der die Maßnahmen unverständlich beschrieben sind", ärgert sich Thomas Eberth über das Ministerium. Bereits am Dienstag – also am fünften Tag unter 50 – hatte das Landratsamt einen Antrag beim Ministerium gestellt. Dies wird laut Landratsamt vom Ministerium gewünscht. Dort hätte man den – in der Verordnung vorgesehenen – Öffnungen nur zustimmen müssen. Stattdessen, so Eberth, seien unklare Anweisungen gekommen, die bis in die Nacht entschlüsselt werden mussten und nicht früher freigegeben werden konnten.
Allgemeinverfügung im Landkreis wegen Verordnung nach einem Tag veraltet
Zwar verkündete das Landratsamt Mittwochabend noch eine Allgemeinverfügung. Diese war am Donnerstag jedoch bereits veraltet, nachdem dem Landratsamt, so eine Sprecherin, Donnerstagfrüh eine abgeänderte Version der Verordnung zugestellt worden sei. Auffällig an der neuen Verordnung: Alle Lockerungsschritte der Inzidenz unter 50 sind nun frühestens ab dem 21. Mai möglich, dem Datum, das auch das Gesundheitsministerium dem Landkreis entgegen allen Erwartungen und ohne Bezug auf die Infektionsschutzverordnung mitgeteilt hatte. Zufall?
"Ich habe das Gefühl, dass wir das eine oder andere Ministerium in München vor uns hertreiben", sagt Landrat Eberth. Dort habe man die Geschwindigkeit der sinkenden Inzidenzwerte offenbar nicht richtig eingeschätzt. "Ich verstehe nicht, warum es überhaupt eine Freigabe des Ministeriums für weitere Lockerungsschritte braucht", so Eberth weiter. Dies werde dem dynamischen Infektionsgeschehen nicht gerecht.
Das Infektionsgeschehen in einem Landkreis müsse stabil oder rückläufig erscheinen, bevor eine Freigabe möglich sei, stellt eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums dem entgegen. "Anschließend sind zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen." Das Gesundheitsministerium sorge damit für eine einheitliche Handhabung der Corona-Beschränkungen, denn: "Angesichts der inzwischen vorherrschenden (...) Virusvariante B.1.1.7 sind weiterhin Maßnahmen (...) geboten."
Kurzfristige und verwirrende Vorgaben bei den Corona-Beschränkungen sind in der Region Würzburg nicht neu. Nach Einführung der Bundesnotbremse musste der Einzelhandel in der Stadt Würzburg aufgrund der Inzidenz vorübergehend schließen. Anschließend war sämtlichen lokalen Behörden unklar, ab welchem Tag wieder geöffnet werden darf. Erst drängende und wiederholte Nachfragen dieser Redaktion beim Gesundheitsministerium schafften Klarheit.
Auch in anderen unterfränkischen Landkreisen regt sich Unmut über das Vorgehen in der Corona-Pandemie. "Ehrlich gesagt: nichts läuft gut", hatte Rhön-Grabfelds Landrat Thomas Habermann (CSU) kürzlich über leere Versprechen in der Impfkampagne geschimpft.
"Thomas Habermann hat meine volle Zustimmung", sagt dazu der Würzburger Landrat Eberth. "Von der Politik wird eine Erwartungshaltung geweckt, aber nicht erfüllt. Das ist ärgerlich."