RIMPAR: Rimpar: Umgehung schwieriger als erhofft

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Rimpar: Umgehung schwieriger als erhofft

Die Finanzierung steht, aber ob die Rimparer Ortsumgehung zügig gebaut werden kann, ist noch lange nicht sicher.

Von Gerhard Meißner |

17.08.17, 18:40 Uhr

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Erst wollte sich der Landkreis Würzburg überhaupt nicht an den Kosten für die Ortsumgehung Rimpar beteiligen, sondern nur die Bau-Trägerschaft übernehmen. Dann hat der Kreistag im Dezember einer Kostenbeteiligung an den Planungskosten von maximal 175 000 Euro zugesagt. Jetzt soll sich der Landkreis an den Baukosten beteiligen, hieß es in der jüngsten Sitzung des Kreisbauausschusses. Die Rede ist von fünf Millionen Euro. Doch hier ist das letzte Wort noch längst nicht gesprochen. Kreisrat Christoph Trautner (Bündnis90/Die Grünen) hatte Recht behalten. Schon im Dezember 2014 warnte er davor, dass der Landkreis Würzburg sich bei der Ortsumgehung Rimpar nicht über den Tisch ziehen lassen soll. Denn eigentlich hatten sich die Mitglieder des Kreistages einmal darauf geeinigt, dass der Landkreis Würzburg unter der Voraussetzung, dass ihm weder in personeller noch in finanzieller Hinsicht Kosten und Aufwendungen entstehen dürfen. Ein Beschluss, der am 18. Julis 2005 gefasst wurde und immer noch Bestand hat. Fünfzehn Jahre planen die Rimparer bereits die Umgehungsstraße. Fast 1,1 Millionen hat die Gemeinde bisher in Planung, Grunderwerb und Gutachten investiert. Der Verlauf der Westumfahrung steht mittlerweile soweit fest, dass die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren erstellt werden. Nächstes Jahr soll damit begonnen werden. Baubeginn für die Trasse, die westlich an Rimpar vorbeiführen soll, könnte dann im Frühjahr 2018 sein. Bei der Südumfahrung sind die Rimparer noch nicht so weit. Hier müssen mehrere Varianten erstellt werden. Die Kosten für die Umgehung sind immens. Etwa 20 Millionen Euro sind rein für den Bau der West- und Südumfahrung veranschlagt. „Insgesamt rechnen wir mit 25 Millionen Euro “, sagt Rimpars Bürgermeister Burkhard Losert. Davon soll der Freistaat Bayern den Löwenanteil übernehmen. Am besten 80 Prozent, das ist die maximal mögliche Förderung. „Damit wäre das Projekt auch finanzierbar“, so Losert. 12 000 Autos fahren täglich durch Rimpar. Von beiden Umfahrungen verspricht sich der Markt eine Entlastung von 5000 Fahrzeugen. Nach einem Gespräch bei der Regierung von Unterfranken, der Förderbehörde, stand fest, dass das vorgesehene Konstrukt – der Landkreis übernimmt nach außen hin die Trägerschaft, hält sich aber weitgehend zurück – so nicht möglich sei. Er müsse sich stärker, insbesondere bei Ausschreibung, Vergabe und Bauüberwachung, einbinden. Alles andere könnte förderschädlich sein. Dabei kann er sich vom Markt Rimpar zuarbeiten lassen. Der Landkreis wiederum hat die Verwaltung der Kreisstraßen an das Staatliche Bauamt Würzburg vergeben. Für die Ortsumfahrung Rimpar sollen die Kreisstraße WÜ3 und WÜ8, die sich beide im Altort treffen und von vielen als Durchgangsstraße genutzt werden, verlegt werden. Die Mitglieder des Kreisbauausschusses waren von diesem Vorschlag überhaupt nicht begeistert. Vor allem die Fraktionsmitglieder der UWG und der Grünen äußerten ihre Bedenken. „Wenn der Landkreis die Trägerschaft übernimmt, sind wir bis zum Ende der Finanzierung verantwortlich“, fürchtet Lothar Wild. Heinz Koch (SPD) überschlug im Kopf, welche Summe wohl auf den Landkreis zukommen würde. Fünf Millionen Euro rechnete er aus. „Damit werden wir wohl rechnen müssen“, bestätigte Landrat Nuß. Eva Pumpurs (Bündnis90/Die Grünen) möchte sichergestellt wissen, dass die Kosten gedeckelt sind und der Landkreis in Rimpar keine versteckte Erschließungsstraße für ein Neubaugebiet finanziert. Die Kosten zu deckeln, „dafür ließe ich mich auch erwärmen“, sagte Landrat Eberhard Nuß. Weil er aber an der Stimmung im Gremium sah, dass bei einer Abstimmung wohl nicht mit einer entsprechend positiven Empfehlung an den Kreistag zu rechnen sei, vertagte er die Abstimmung. „Ich möchte nicht, dass der Beschluss im Kreistag vorher schon mit einem Makel belastet ist und die Umgehungspläne deswegen scheitern“, so Nuß. Deswegen will er für den 4. Oktober eine Sondersitzung des Kreisbauausschusses einberufen. Dreizehn Tage danach soll dann der Kreistag entscheiden. Rimpars Bürgermeister will auch die Skeptiker von der Notwendigkeit der Umgehungsstraße überzeugen und will die Chance nutzen, das Projekt genauer vorzustellen. Er betont, dass die Marktgemeinde dazu bereit sei, für die Restkosten in Höhe von 20 Prozent aus eigenen Mitteln aufzukommen. „Rimpar will die Straße“, ließ er daran keinen Zweifel. Außerdem verweist er darauf, dass der Landkreis Würzburg bereits vorsorglich bereits zwei Millionen Euro, verteilt auf die Haushaltsjahre 2016 bis 2018, in seinem Etat eingeplant hat. — Erst wollte sich der Landkreis Würzburg überhaupt nicht an den Kosten für die Ortsumgehung Rimpar beteiligen, sondern nur die Bau-Trägerschaft übernehmen. Dann hat der Kreistag im Dezember einer Kostenbeteiligung an den Planungskosten von maximal 175 000 Euro zugesagt. Jetzt soll sich der Landkreis an den Baukosten beteiligen, hieß es in der jüngsten Sitzung des Kreisbauausschusses. Die Rede ist von fünf Millionen Euro. Doch hier ist das letzte Wort noch längst nicht gesprochen. Kreisrat Christoph Trautner (Bündnis90/Die Grünen) hatte Recht behalten. Schon im Dezember 2014 warnte er davor, dass der Landkreis Würzburg sich bei der Ortsumgehung Rimpar nicht über den Tisch ziehen lassen soll. Denn eigentlich hatten sich die Mitglieder des Kreistages einmal darauf geeinigt, dass der Landkreis Würzburg unter der Voraussetzung, dass ihm weder in personeller noch in finanzieller Hinsicht Kosten und Aufwendungen entstehen dürfen. Ein Beschluss, der am 18. Julis 2005 gefasst wurde und immer noch Bestand hat. Fünfzehn Jahre planen die Rimparer bereits die Umgehungsstraße. Fast 1,1 Millionen hat die Gemeinde bisher in Planung, Grunderwerb und Gutachten investiert. Der Verlauf der Westumfahrung steht mittlerweile soweit fest, dass die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren erstellt werden. Nächstes Jahr soll damit begonnen werden. Baubeginn für die Trasse, die westlich an Rimpar vorbeiführen soll, könnte dann im Frühjahr 2018 sein. Bei der Südumfahrung sind die Rimparer noch nicht so weit. Hier müssen mehrere Varianten erstellt werden. Die Kosten für die Umgehung sind immens. Etwa 20 Millionen Euro sind rein für den Bau der West- und Südumfahrung veranschlagt. „Insgesamt rechnen wir mit 25 Millionen Euro “, sagt Rimpars Bürgermeister Burkhard Losert. Davon soll der Freistaat Bayern den Löwenanteil übernehmen. Am besten 80 Prozent, das ist die maximal mögliche Förderung. „Damit wäre das Projekt auch finanzierbar“, so Losert. 12 000 Autos fahren täglich durch Rimpar. Von beiden Umfahrungen verspricht sich der Markt eine Entlastung von 5000 Fahrzeugen. Nach einem Gespräch bei der Regierung von Unterfranken, der Förderbehörde, stand fest, dass das vorgesehene Konstrukt – der Landkreis übernimmt nach außen hin die Trägerschaft, hält sich aber weitgehend zurück – so nicht möglich sei. Er müsse sich stärker, insbesondere bei Ausschreibung, Vergabe und Bauüberwachung, einbinden. Alles andere könnte förderschädlich sein. Dabei kann er sich vom Markt Rimpar zuarbeiten lassen. Der Landkreis wiederum hat die Verwaltung der Kreisstraßen an das Staatliche Bauamt Würzburg vergeben. Für die Ortsumfahrung Rimpar sollen die Kreisstraße WÜ3 und WÜ8, die sich beide im Altort treffen und von vielen als Durchgangsstraße genutzt werden, verlegt werden. Die Mitglieder des Kreisbauausschusses waren von diesem Vorschlag überhaupt nicht begeistert. Vor allem die Fraktionsmitglieder der UWG und der Grünen äußerten ihre Bedenken. „Wenn der Landkreis die Trägerschaft übernimmt, sind wir bis zum Ende der Finanzierung verantwortlich“, fürchtet Lothar Wild. Heinz Koch (SPD) überschlug im Kopf, welche Summe wohl auf den Landkreis zukommen würde. Fünf Millionen Euro rechnete er aus. „Damit werden wir wohl rechnen müssen“, bestätigte Landrat Nuß. Eva Pumpurs (Bündnis90/Die Grünen) möchte sichergestellt wissen, dass die Kosten gedeckelt sind und der Landkreis in Rimpar keine versteckte Erschließungsstraße für ein Neubaugebiet finanziert. Die Kosten zu deckeln, „dafür ließe ich mich auch erwärmen“, sagte Landrat Eberhard Nuß. Weil er aber an der Stimmung im Gremium sah, dass bei einer Abstimmung wohl nicht mit einer entsprechend positiven Empfehlung an den Kreistag zu rechnen sei, vertagte er die Abstimmung. „Ich möchte nicht, dass der Beschluss im Kreistag vorher schon mit einem Makel belastet ist und die Umgehungspläne deswegen scheitern“, so Nuß. Deswegen will er für den 4. Oktober eine Sondersitzung des Kreisbauausschusses einberufen. Dreizehn Tage danach soll dann der Kreistag entscheiden. Rimpars Bürgermeister will auch die Skeptiker von der Notwendigkeit der Umgehungsstraße überzeugen und will die Chance nutzen, das Projekt genauer vorzustellen. Er betont, dass die Marktgemeinde dazu bereit sei, für die Restkosten in Höhe von 20 Prozent aus eigenen Mitteln aufzukommen. „Rimpar will die Straße“, ließ er daran keinen Zweifel. Außerdem verweist er darauf, dass der Landkreis Würzburg bereits vorsorglich bereits zwei Millionen Euro, verteilt auf die Haushaltsjahre 2016 bis 2018, in seinem Etat eingeplant hat. Foto: Foto: Thomas Obermeier

Obwohl die Finanzierung einer Ortsumfahrung um Rimpar und Maidbronn inzwischen als gesichert gilt, ist noch lange nicht klar, ab sie auch zügig genehmigt werden kann. Und daran ist nicht nur die Bürgerinitiative schuld, die sich inzwischen in Rimpar gegründet hat.

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