Was in so mancher Umland-Gemeinde erlaubt ist, wird in Würzburg schon fast wie eine Todsünde behandelt. In Thüngersheim, Reichenberg oder gar im benachbarten Karlstadt können Autonarren ihre fahrbaren Untersätze auch am Sonntag in Anlagen waschen lassen. In der Domstadt lehnten das die Mitglieder des Bau- und Ordnungsausschusses erstmal ab. Das letzte Wort in der Angelegenheit hat nun der komplette Stadtrat am Donnerstag.
Reiner Göb ist der Initiator eines Antrages, den die CSU-Stadtratsfraktion einbrachte. Der Tenor: Waschanlagen ohne Personal sollen in Würzburg auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet werden können. Göb betreibt selbst zwei Anlagen in der Zellerau und in der Dürrbachau. „Zu mir kamen die Kunden und sagten, du hast es wohl nicht nötig, am Sonntag zu öffnen. Im Landkreis ist das aber anders.“ Für den Anlagenbetreiber ist das eine Wettbewerbsverzerrung. Also startete er eine Umfrage unter seinen Kollegen, die mit ihm zusammen 25 Waschanlagen in Würzburg betreiben. Das Ergebnis: Die Besitzer von Anlagen mit Personal sind nicht interessiert an Sonntagarbeit. Für Göb steht fest: „Die machen ihr Geld unter der Woche, da gehen bis zu 80 Autos in der Stunde durch.“
„Die Kunden sagen, du hast es wohl nicht nötig, am Sonntag zu öffnen“
Reiner Göb Waschanlagenbetreiber
Das gelte aber nicht für den Rest der vier SB-Waschanlagen und drei Tankstellen. Für die mache der Sonntag eine Umsatzsteigerung von bis zu 20 Prozent aus, so eine Hochrechnung des Bundesverbandes Tankstellen und gewerbliche Autowäsche. Warum sollen den Umsatz nur Tankstellen und Waschanlagen in Thüngersheim, Reichenberg, Zellingen, Retzbach und Karlstadt bekommen, die Würzburger aber nicht?
Pressesprecherin Eva-Maria Schorno erläutert, warum im Landkreis Würzburg Waschanlagen auch am Sonntag laufen dürfen: Seit dem 1. August 2006 dürfen Gemeinden durch Rechtsverordnung den Betrieb solcher Anlagen ab 12 Uhr zulassen. Im Landkreis haben eben Thüngersheim und Reichenberg davon Gebrauch gemacht. Diese Regelung gelte allerdings für alle Arten von Anlagen, eine Beschränkung auf Tankstellen, vollautomatische oder Selbstwaschanlagen sei nicht vorgesehen. Daher können in Gemeinden mit solchen Verordnungen auch Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen in diesen Anlagen beschäftigt werden. In Gemeinden ohne Verordnung ist der Betrieb an diesen Zusatztagen verboten. Allerdings gibt es auch absolute Ausnahmen: An Neujahr, Karfreitag, Ostersonn- und -montag, 1. Mai, Pfingstsonn- und -montag sowie am ersten und zweiten Weihnachtstag dürfen keine Autos gewaschen werden.
In der Stadt soll es so etwas nicht geben, beschlossen die Ausschussmitglieder mit knapper Mehrheit als Gutachten für den Stadtrat. Kommunalreferent Wolfgang Kleiner hatte die Problematik vorher zusammengefasst, die sich in nichts von den Sachaussagen des Landratsamtes unterscheidet. Eine Unterscheidung in personallos oder mit Bedienung sei im Gesetz nicht vorgesehen, das verändere sonst den Wettbewerb. Er brachte ein interessantes Detail mit ein, das die Intention des Gesetzgebers verdeutlichte: Sinn der Lockerung des Feiertagsgesetzes im Jahr 2006 sei es gewesen, die wirtschaftliche Lage der Tankstellen- und Waschanlagenbetreiber im bayerischen Grenzgebiet zu Österreich und Tschechien zu verbessern. In den Nachbarländern hätten die Unternehmen nämlich an Sonn- und Feiertagen geöffnet.
Kleiner hatte auch Stimmen aus den Kirchenverbänden, von der Handwerkskammer und vom Bundesverband für Tankstellen zu dem Thema eingeholt. Die katholische Arbeitnehmer-Bewegung sprach sich grundsätzlich gegen eine Sonntagsöffnung aus und verwies auf die Grundidee des Gesetzgebers, die Tankstellen im Grenzgebiet. Davon sei Würzburg nun wirklich nicht betroffen. Eine Autowäsche entspreche nicht dem Ruhecharakter des Sonntags. Das bischöfliche Ordinariat lehnt grundsätzlich jede Aufweichung des Sonn- und Feiertagsschutzes ab.
Die Handwerkskammer hat keine Probleme mit den Antrag. Es bestehe genügend Abstand zu Wohnbebauungen, die Sonntagsruhe werde nicht beeinträchtigt. Und bei Anlagen ohne Personal habe ja eben das Personal am Sonntag frei.
Der Bundesverband für Tankstellen befürwortet den Antrag für Würzburg. Höhere Umsätze sichere die Existenz und Arbeitsplätze und erhöhe das Steueraufkommen. Außerdem sorgten mehr Autowäschen in professionellen Anlagen für eine sauberere Umwelt und saubere Autos für mehr Verkehrssicherheit.
Nun gibt es in Würzburg noch einen öffentlichen Waschplatz am Main bei Möbel Neubert. Wie sieht es denn da aus mit der Sonn- und Feiertagsnutzung und der Lärmbelästigung der Anwohner? „Die Einhaltung der Verordnung überprüft die Polizei für uns“, sagt Stadtsprecher Georg Wagenbrenner. Und dass es dort keinen Wildwuchs gibt oder lasche Kontrollen zeigen die Zahlen der vergangenen zwei Jahre: 2011 gab es 24 Verstöße, 2010 31. Jedes mal verhängten die Ordnungshüter ein Bußgeld.