Die Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg, der auch AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba aus Würzburg angehört, wird seit Anfang Dezember vom Verfassungsschutz beobachtet. „Bei der Aktivitas der Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg handelt es sich um ein Beobachtungsobjekt des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz“, teilte die Behörde am Donnerstag auf Anfrage mit.
Es lägen hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass von den Aktivitäten der Burschenschaft Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung ausgingen, hieß es weiter. Im Haus der Burschenschaft sei rechtsextreme Musik abgespielt worden. Die Burschenschaft habe außerdem ihre Räumlichkeiten dazu genutzt, Propagandamaterial der rechtsextremistischen Identitären Bewegung zu lagern. Dadurch habe sie die rechtsextremistischen Bestrebungen dieser Bewegung nachdrücklich unterstützt.
Aufkleber rechtsextremer Gruppierungen in Gemeinschaftsräumen
Die rechtsextreme Ausrichtung der Gruppe zeige sich außerdem an zahlreichen in den Gemeinschaftsräumen der Burschenschaft angebrachten Aufklebern mit Bezug zu rechtsextremen Gruppierungen wie der Partei III. Weg oder der Identitären Bewegung. Darüber hinaus habe man NS-Devotionalien sowie in den Gemeinschaftsräumen angebrachte Aufkleber mit rechtsextremistischer Agitation festgestellt, die sich insbesondere gegen die Menschenwürde von Personen mit Migrationshintergrund und gegen das Rechtsstaatsprinzip richteten.
Bei zwei Veranstaltungen sei zudem ein Aktivist der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg anwesend gewesen. Außerdem geben es starke personelle Überschneidungen zwischen Mitgliedern der Aktivitas der Burschenschaft und der Jungen Alternative (JA). Gegen den 22-jährigen Halemba, den jüngsten Abgeordneten im Bayerischen Landtag, wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt.
Nach Angaben eines Sprechers vom Donnerstag will sich der Bundesvorstand bei einer Sitzung am kommenden Montagabend mit dem Fall befassen.
Inhaltlich geht es Medienberichten zufolge dabei auch um mögliche Verstöße gegen AfD-Regularien, die Halemba als dem Würzburger AfD-Kreisvorsitzenden vorgeworfen werden. Als Gesamtpartei wird die AfD im Freistaat Bayern schon länger vom Verfassungsschutz beobachtet. (dpa)