Der unterfränkische Polizeipräsident Detlev Tolle hat im Gespräch mit der Redaktion umfassende Strafverfolgung für hetzerische und strafrechtlich relevante Aussagen auf Telegram angekündigt. "Telegram ist kein rechtsfreier Raum", sagte Tolle im Hinblick auf Ausschreitungen bei Querdenker-Demonstrationen in Schweinfurt, die über den Online-Nachrichtendienst organisiert worden waren.
In einschlägigen Chatgruppen war Ende Dezember, Anfang Januar dazu aufgerufen worden, sich mit Messern gegen Polizeikräfte zu bewaffnen. Immer wieder kursieren dort auch gewaltverherrlichende und antisemitische Aussagen, wie etwa Recherchen dieser Redaktion in einer Würzburger Chatgruppe ergaben.
Polizeipräsident Tolle: Hetze auf Telegram wird beobachtet
"Die Gruppen sind uns natürlich bekannt, und beim Verdacht einer Straftat leiten wir gegen die Personen, von denen wir Klarnamen erlangen, konsequent Strafverfahren ein", sagt Polizeipräsident Tolle. Es gebe zudem erste Hinweise darauf, dass das bislang kaum zugängliche Unternehmen seine Blockadehaltung aufgebe, was dann Ermittlungen gegen anonym agierende Hetzerinnen und Hetzer ermöglichen würde. "Wir werden an die relevanten Daten über kurz oder lang rankommen", sagt Tolle. "Sollte sich jemand in diesen Gruppen unbeobachtet fühlen, täuscht er sich. Wir sind in diesen Gruppen."
Der Online-Messenger Telegram wird ähnlich wie WhatsApp zum Austausch von Nachrichten, Videos und Sprachnachrichten verwendet. Im Gegensatz zu herkömmlichen Messengern kooperiert Telegram bislang jedoch kaum mit Strafverfolgungsbehörden. Selbst übelste Hetze wird dort kaum gelöscht, weshalb der Dienst bei Rechtsextremen und Verschwörungsgläubigen beliebt ist. "Telegram wird sich langfristig nicht halten können, wenn es sich den Strafverfolgungsbehörden verschließt", ist Unterfrankens Polizeipräsident überzeugt.
Für Geoblocking: Söder will Telegram komplett "abschalten"
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist der Online-Dienst, der in Russland entwickelt wurde und mutmaßlich als Briefkastenfirma in Dubai agiert, ein Dorn im Auge: "Am wirkungsvollsten wäre in Deutschland ein Abschalten von Telegram – man nennt das Geoblocking –, weil über diese Plattform leider mit Abstand die meiste Hetze verbreitet wird", sagte Söder zuletzt im Gespräch mit dieser Redakion. Nötig sei dies, weil Telegram nicht ausreichend mit den Behörden kooperiere.
Auf Druck der Bundesregierung hat Telegram Medienberichten zufolge kürzlich 64 besonders radikale Kanäle gesperrt, darunter den des rechtsextremen Corona-Leugners Attila Hildmann.