München: Die meisten Erstattungsfälle in Unterfranken: Wie teuer die Abschaffung der "Strabs" die Steuerzahler jetzt kommt

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Die meisten Erstattungsfälle in Unterfranken: Wie teuer die Abschaffung der "Strabs" die Steuerzahler jetzt kommt

Allein der Verwaltungsaufwand für die Rückzahlung von Straßenausbaubeiträgen verursacht Millionen-Kosten. Warum die meisten Anträge dafür aus Unterfranken kommen.

Von Henry Stern |

19.05.22, 08:00 Uhr

Seit 2018 müssen Anlieger nicht mehr für die Sanierung maroder Gemeindestraßen bezahlen. Die Rückerstattung alter Straßenausbaubeiträge in Bayern ist jedoch aufwendig und teuer. Foto: Jan Woitas, dpa (Symbolfoto)

Die vor der letzten Landtagswahl 2018 auf Druck der Freien Wähler beschlossene Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ("Strabs") für Grundeigentümer kommt den bayerischen Steuerzahlern nun teuer zu stehen: So kostete allein der Verwaltungsaufwand für die Bearbeitung der mehr als 20.000 Anträge zur teilweisen Rückzahlung vor der Abschaffung gezahlter Beiträge laut Innenministerium bisher mehr als fünf Millionen Euro. CSU und Freie Wähler hatten nach der Wahl 2018 für die Rückerstattung einen "Härtefallfonds" von 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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