Bayerns Schulen und Kindertagesstätten bleiben bis Ende Januar geschlossen. Präsenzunterricht findet in dieser Zeit nicht statt. Dies hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwochmittag in einer Pressekonferenz zur Corona-Pandemie erklärt. „Da wir keine klare Infektionslage haben nach den Ferien, gehen wir auf Nummer sicher“, so Söder wörtlich.
Das Corona-Virus sei heimtückisch, gefährlich und fies und nutze „jede Ritze aus“. Deshalb mache man keine Experimente. Söder zufolge dürfen sich die Schüler aber nicht auf „verlängerte Ferien“ einstellen. Stattdessen gebe es Distanzunterricht an allen Grundschulen und weiterführenden Schulen. Söder verwies darauf, dass Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ein entsprechendes Konzept dazu in den nächsten Tagen vorstellen werde.
Faschingsferien in Bayern fallen aus
Allerdings ließ Söder bereits am Dreikönigstag durchblicken, dass für Schüler wohl die Faschingsferien in Bayern ausfallen werden. „Wenn wir 15 Tage keinen Präsenzunterricht haben, wollen wir den Präsenzunterricht an anderer Stelle aufholen . Wir haben Mitte Februar Faschingsferien, dort wird der Unterricht nachgeholt“, erklärte der Ministerpräsident.
Nur bei Kinderbetreuung: Zwei Familien dürfen sich Betreuung teilen
Ihm sei bewusst, dass die Rückkehr zum Distanzunterricht für Eltern schwierig sei, sagte Söder. Er verwies auf die Möglichkeit der Notbetreuung für Kindergartenkinder, Schüler der Klassen 1 bis 6 und Förderschüler. Diese Notbetreuung könnten die Eltern unabhängig von ihrem Beruf in Anspruch nehmen. Auch werde es in Bayern die Möglichkeit geben, dass sich zwei Familien bei der Kinderbetreuung abwechseln könnten. „Wir treffen eine Ergänzung insofern, dass wir, was Betreuung von Kindern angeht, uns eine feste Kontaktfamilie vorstellen können. Die Betreuung der Kinder können dann zwei Personen abwechselnd machen“, so der Ministerpräsident wörtlich.
Kontaktbeschränkungen: Nur eine Person außerhalb des eigenen Haushaltes erlaubt
Mit dieser Regelung weicht Bayern mit Blick ausschließlich auf die Kinderbetreuung leicht vom Beschluss des Bundes ab, demzufolge ab Montag ein Haushalt nur Kontakt mit einer weiteren Person haben darf. Ansonsten gilt die Bundesregelung auch in Bayern, derzufolge Personen eines Haushalts sich nur mit einer weiteren Person treffen dürfen. Bisher galt dies für bis zu fünf Personen eines anderen Hausstandes.
Die bayerische Ausgangssperre ab 21 Uhr bis 5 Uhr morgens bleibt. „Die Ausgangssperre hat gut funktioniert“, sagte Söder.
Bewegungsradius ab einer Inzidenz von 200 eingeschränkt
Was die vom Bund beschlossene Einschränkung des Bewegungsradius ab Montag angeht, so folgt Bayern diesem Beschluss. „Ab einer Inzidenz von 200 gilt vom Wohnort aus, also ab der Stadtgrenze, eine Einschränkung der Mobilität“, so Söder wörtlich. Dies gelte nicht für das Thema Einkaufen, Beruf oder Familie. „Es gilt nur für die Tagesausflüge oder entsprechende Aktivitäten, die damit im Zusammenhang stehen“, erklärte der Ministerpräsident.
Nach Rücksprache mit dem Innenministerium sei er sicher, dass sich Verstöße gegen die Mobilitätsregelung kontrollieren ließen, so Söder. Nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts vom Mittwoch wären aktuell die Landkreise Haßberge und Miltenberg in Unterfranken von der Regelung betroffen.
Betriebskantinen werden geschlossen
Mit Blick auf das Infektionsrisiko in Betrieben erklärte Söder, dass Betriebskantinen nur noch als „To-go-Kantinen“ funktionieren dürfen. Der Verzehr der Speisen vor Ort ist damit untersagt.
Gesundheitsministerin Huml ausgewechselt
Am Ende der Pressekonferenz teilte Söder mit,dass die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) ihren Posten aufgeben werde und ab sofort das Team der Staatskanzlei verstärken werde. Die Ärztin aus Bamberg war schon im August angezählt, jüngst gab es Pannen beim Impfen.
Neuer Gesundheitsminster werde der bisherige Staatssekretär Klaus Holetschek (CSU). Er habe sich zuletzt als Macher erwiesen, auch in Zusammenarbeit mit den Kommunen in Bayern, so Söder.