Bayern schafft die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab. Bereits ab diesem Samstag, 10. Dezember, müssen Passagiere, die Busse, Regionalzüge oder Straßenbahnen fahren, keinen Mund-Nase-Schutz mehr tragen. In Fernverkehrszügen bleibt die Maske dagegen aufgrund einer bundesrechtlichen Vorgabe weiter vorgeschrieben. Auch die Masken- und Testpflichten in medizinischen Einrichtungen sowie Alten- und Pflegeheimen bleiben unverändert.
Corona nur noch für einen Bruchteil akuter Viruserkrankungen verantwortlich
Die Verpflichtung, im ÖPNV eine Maske zu tragen, sei angesichts der zuletzt stabilen Corona-Infektionslage im Freistaat nicht mehr verhältnismäßig, erklärte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) das bayerische Vorpreschen. Das Coronavirus mache derzeit nur rund sechs Prozent aller akuten Viruserkrankungen aus – weit weniger als Influenza (36 Prozent) oder das RS-Virus (19 Prozent).
Zwar sei es richtig, dass Masken auch gegen andere Infektionskrankheiten schützen können, räumte der Minister ein. Deshalb empfehle die Staatsregierung zum Eigenschutz, aber auch zum Schutz anderer Menschen weiterhin das freiwillige Tragen von Masken vor allem in Innenräumen mit vielen Menschen. Eine Maskenpflicht erlaube das aktuelle Infektionsschutzgesetz jedoch nur mit Bezug zu Corona-Infektionen.
Minister Holetschek: Andere Bundesländer werden Bayern bald folgen
Holetschek räumte ein, dass es zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV auch unter Experten "ein Für und Wider" gebe. Richtig ist laut dem Gesundheitsminsiter allerdings auch, dass 23 von 27 Staaten in Europa keine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen mehr haben – darunter Nachbarländer wie Österreich oder Frankreich. Dort habe der Verzicht auf die Pflicht keine sichtbar negativen Konsequenzen gehabt.
Der Gesundheitsminister erwartet zudem, dass andere Bundesländer Bayern bei der Abschaffung der ÖPNV-Maskenpflicht folgen werden. Tatsächlich beschloss auch Sachsen-Anhalt eine Aufhebung bereits diese Woche, Schleswig-Holstein will zum Jahresende folgen. Eine einheitliche Linie aller Bundesländer war zuletzt bei einer Gesundheitsministerkonferenz am Montag gescheitert.
In Bayern gilt künftig: In Fernzüge: Maske ja – in Regionalbahnen: Maske nein
Mit der Neuregelung muss man in Bayern künftig in Fernzügen aufgrund einer bundesweiten Vorgabe weiterhin eine Maske tragen, in Regionalbahnen, für die der Freistaat zuständig ist, aber nicht. "Das System ist doch nicht schlüssig, seit der Bund die Maskenpflicht in Flugzeugen abgeschafft hat", wies Holetschek Kritik an einem von Bayern verursachten "Flickenteppich" an Regelungen zurück. Er könne dem Bund nur raten, auch die Maskenpflicht in Fernzügen zu überdenken, so der Gesundheitsminister: "Ich bin da aber nicht sehr hoffnungsfroh."
Mediziner plädieren für Maskenpflicht – Lauterbach kritisiert Bayern
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisierte die Entscheidung in Bayern: "Ich habe den Eindruck, dass hier Parteipolitik auch eine Rolle spielt, und das sollte nicht sein." Er erwarte eine ansteckende Virusvariante, dazu Probleme mit Influenza und RSV-Infektionen und sei deshalb vom Ende der Maskenpflicht "einfach nicht überzeugt". Allerdings ist es Lauterbachs eigenes Gesetz, das den Ländern bei der Maskenpflicht im ÖPNV die Entscheidung überlässt.
Auch Mediziner äußerten sich skeptisch: Christian Karagiannidis, der Präsident der Gesellschaft der Intensivmediziner kritisierte, man könne nicht einerseits klagen, das Kinderkliniken mit RSV überschwemmt würden, "und auf der anderen Seite solche Maßnahmen zurücknehmen". FDP-Chef Christian Lindner lobte dagegen Bayern: "Hoffe, dass dieser Entschluss bald auch bundesweit Schule macht", teilte er mit.
In einer früheren Version des Textes war von einer Abschaffung ab Freitag, 9. Dezember, die Rede. Richtig ist allerdings, dass erst ab 10. Dezember keine Masken mehr getragen werden müssen.