Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Corona-Regeln an den Schulen im Freistaat lockern: Ab kommendem Montag, 10. Mai, sollen alle Klassenstufen an den Grundschulen bei einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz bis 165 im Wechselunterricht in die Schulen zurückkehren, sagte er nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Es bleibe aber auch dort bei der Test- und Masken-Pflicht. Damit schwenkte Söder auf den Grenzwert aus der Bundes-Notbremse ein.
Bislang waren in den Grundschulen über einer Inzidenz von 100 nur die vierten Klassen vom Distanzunterricht ausgenommen. Er werde dem bayerischen Kabinett an diesem Dienstag einen entsprechenden Vorschlag machen und sei "sehr optimistisch", dass dort auch die Freien Wähler (FW) zustimmen, sagte Söder. Der kleinere Koalitionspartner drängt schon länger auf weitere Öffnungen der Schulen.
Söder: Inzidenz bei Jugendlichen für Schulöffnungen noch viel zu hoch
Bei weiterführenden Schulen soll es laut Söder jedoch bei der bislang geltenden Regel bleiben, die ab einer regionalen Inzidenz von 100 – mit Ausnahme der Abschlussklassen und elften Klassen an Gymnasien und Fachoberschulen – Distanzunterricht vorschreibt. Bei den 10- bis 19-Jährigen sei die Inzidenz mit einem bayernweiten Wert deutlich über 200 für weitere Öffnungen der Klassenzimmer nach wie vor viel zu hoch, erklärte Söder auch mit Blick auf mögliche Ansteckungen in den Familien: "Die Sorge vor Kollateralschäden ist hier sehr groß."
Zudem funktioniere der Distanzunterricht in höheren Klassen weitgehend reibungslos, während Fernunterricht gerade in der Grundschule viel schwieriger zu organisieren sei, argumentierte Söder. Vor dem Hintergrund sinkender Inzidenzen in Bayern sei sein Vorschlag aber "eine gute Perspektive", findet der Ministerpräsident: "Und nach Pfingsten hoffen wir, dass ein ganz großer Teil des Landes unter Inzidenz 100 ist", sagte er. Dann wäre für die meisten Schüler zumindest in geteilten Klassen der Weg zurück in die Klassenzimmer frei.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger drängt auf schnelle Öffnung aller Schulen
Offen blieb allerdings zunächst, ob die Freien Wähler sich mit Söders Vorschlag zufriedengeben: "Unser Ziel ist, die Kinder und Jugendlichen sicher zurück ins Klassenzimmer zu bringen – nicht nur an den Grundschulen", mahnte der FW-Bildungssprecher Tobias Gotthardt. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte auf Nachfrage dieser Redaktion knapp, dass er noch mehr schnelle Öffnungen an den Schulen durchsetzen wolle. Söder warnte die Freien Wähler dagegen vor "wilden Fantasien, alles frei zu geben an den Schulen". Er setze aber auf eine Zustimmung des Koalitionspartners: "Denn wer blockiert, verliert", mahnte er.
Bei niedriger Inzidenz: Bald Öffnung für Außengastronomie, Kultur und Sport?
Besänftigen könnte Aiwanger zudem, dass Söder ab kommender Woche eine klare Öffnungsperspektive für Außengastronomie, Kultur und Sport ankündigte: In Regionen mit einer Inzidenz "konstant unter 100" müsse man in diesen Bereichen bald "die Erlaubnis von Öffnungen möglich machen", sagte er.
In Unterfranken könnte davon aktuell nur der Landkreis Würzburg profitieren, der aktuell acht Tage am Stück unter Inzidenz 100 ist. Richtschnur für Öffnungen bleibe der Anfang März bundesweit beschlossene Stufenplan für Corona-Lockerungen, der bereits Teil der aktuellen bayerischen Corona-Verordnung ist, erklärte Söder: "Wir hatten das ja nur verschoben." Details für mögliche Öffnungen nannte er jedoch noch nicht.
Söder will Öffnungsperspektive für Hotellerie "in Richtung Pfingsten"
Aber auch der Tourismus-Branche in Bayern machte Söder Hoffnung auf baldige Lockerungen: Sollte sich der Trend sinkender Inzidenzen verfestigen, müsse es "in Richtung Pfingsten" eine Perspektive für die Öffnung von Hotellerie, Ferienwohnungen und Camping in Bayern geben, forderte er. Zudem kündigte der Regierungschef ein eigenes Förderprogramm für das Gastgewerbe in Bayern an: Er könne sich zum Beispiel staatliche Zuschüsse für die barrierefreie Modernisierung, den Öko-Tourismus oder die Digitalisierung touristischer Angebote vorstellen, sagte Söder.