Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag? Kann man überhaupt etwas bewegen als Parlamentsneuling im Münchner Politikbetrieb? Trifft man sich auch mal über Parteigrenzen hinweg? Und warum sind bei Plenarsitzungen oft so viele Plätze leer?
Das erste volle Jahr seit der Landtagswahl 2023 hat der 19. Bayerische Landtag mit seiner letzten Sitzung in 2024 gerade beendet. Deshalb haben wir bei vier Abgeordnete aus Unterfranken nachgefragt, die im Herbst 2023 erstmals ins Maximilianeum eingezogen sind.
Andrea Behr, Stimmkreis Würzburg-Stadt (CSU): "Das ist genau meine Liga"
"Dieses erste Jahr ging für mich wahnsinnig schnell vorbei", sagt Andrea Behr in der Landtagsgaststätte. Einen Stock höher läuft gerade eine der letzten Plenarsitzungen des Jahres. Warum sitzen die Parlamentarier während der Debatte oft nicht im Plenum? "Die wichtigsten Termine finden oft am Rande der Sitzung statt", erklärt die Würzburgerin.
Weil alle zur gleichen Zeit am gleichen Ort sind, "können wir auch mal den zuständigen Minister dazu holen, wenn es etwa um ein Thema für die Region geht". Bei diesen Gesprächen könne man oft mehr erreichen, als in langwierigen Sitzungen. Zu Einzelthemen, die zuvor zudem schon in den Fachausschüssen diskutiert wurden, sitzen deshalb oft nur die zuständigen Fachpolitiker im Plenarsaal.
Ohnehin sei die Fachorientierung sehr hoch im Landtag, findet Behr. Die frühere Zahnärztin ist deshalb neben dem Umwelt- auch im Gesundheitsausschuss. "Ich spreche gerne über Themen, von denen ich eine Ahnung habe", sagt sie: "Ich fühle mich deshalb da pudelwohl."
Kann man aber mit Fachwissen auch politisch was erreichen? "Es geht im Landtag mehr, als viele Leute denken." In zähen Debatten habe sie etwa hundert zusätzliche Medizin-Studienplätze in Bayern ab 2025 durchsetzen können.
Gerade in der Gesundheitspolitik gibt es aber viele Vorgaben aus dem Bund. Könnte sie in Berlin mehr erreichen? "Ich bin im Landtag genau richtig", beteuert Behr: "Das ist genau meine Liga."
Martina Gießübel, Stimmkreis Schweinfurt (CSU): "Im Landtag ist ein sehr guter Spirit"
Als Neuling müsse man sich "in System Landtag" erstmal zurechtfinden, sagt Martina Gießübel: "Das fängt schon beim Gebäude an." Denn das Maximilianeum ist ein Sammelsurium als alten und neuen Bauteilen, in dem man sich schon mal verlaufen kann.
Positiv überrascht habe sie der gute Zusammenhalt im Parlament: "Man darf alle alles fragen, man darf alles sagen." Vor allem in der seit einem Jahr von Klaus Holetschek geleiteten CSU-Fraktion "ist ein sehr guter Spirit".
Gießübel wurde als Novizin gleich als Schriftführerin ins Landtags-Präsidium gewählt – und sitzt deshalb mitunter neben Landtags-Präsidentin Ilse Aigner (CSU) auf einem der erhöhten Plätze direkt hinter dem Redner. Im Präsidium könne sie sich zum Beispiel dafür einsetzen, dass ganz normale Bürger, die sich etwa im Ehrenamt engagieren, bei der staatlichen Ordensvergabe vorrangig berücksichtigt werden: "Für mich ist das ein Zeichen der Wertschätzung."
Als Mitglied im Sozialausschuss und im Ausschuss für den öffentlichen Dienst könne sie auch als Neuling was bewegen, findet Gießübel: "Ich will gestalten", sagt sie. "Und ich kann schon forsch vorangehen." Manchmal brauche man im Landtag aber auch viel Geduld: "Und Geduld ist nicht gerade meine Stärke."
Björn Jungbauer, Stimmkreis Würzburg-Land (CSU): "Gute Ideen werden aufgenommen"
"In der Politik geht nix von heute auf morgen", sagt auch Björn Jungbauer (CSU): "Gute Ideen werden im Landtag aber schon aufgenommen." Jungbauer sitzt dort im Bildungs- und im Petitionsausschuss.
Unter den Unterfranken im Landtag gebe es über Parteigrenzen hinweg mit FW, SPD und Grünen ein sehr gutes Miteinander – inklusive eigener What's-App-Gruppe: "Wenn es um die Region geht, können wir schnell zusammen was auf die Beine stellen", berichtet Jungbauer: "Das ist echt positiv."
Der Zeitaufwand als Landtagsabgeordneter sei groß, "aber nicht anders als in meiner Zeit als Bürgermeister" von 2014 bis 2023 in Kirchheim (Lkr. Würzburg). Sitzungstage beginnen schon mal mit einer Besprechung um 7.30 Uhr und enden nach einer langen Plenarsitzung mitunter erst um 23 Uhr.
"Die entscheidende Arbeit sind aber Termine im Stimmkreis", findet Jungbauer: "Da saugt man die Themen auf, die die Menschen bewegen." Auch das benötige viel Zeit, mache aber auch viel Spaß: "Es sind sehr viele schöne Termine dabei."
Schwierig sei es manchmal, die Hintergründe politischer Entscheidungen zu erklären: In sozialen Medien funktioniere eben ein schnelles Spaß-Foto deutlich besser, als der Versuch, etwa die aktuelle Bildungspolitik zu erklären. "Das ist echt eine Herausforderung", stöhnt Jungbauer. "Wie kann ich es schaffen, politische Inhalte zu transportieren?"
Felix von Zobel (Freie Wähler): "Jeder Tag im Landtag ist ein neues Abenteuer"
"Jeder Tag im Landtag ist ein neues Abenteuer", findet der Freie-Wähler-Abgeordnete Felix von Zobel. Der 32-Jährige aus dem Landkreis Würzburg wurde als Neuling ebenfalls gleich Schriftführer im Landtags-Präsidium. "Frau Aigner hat mir das Du angeboten", erzählt von Zobel: "Das war ein schönes Anfangs-Erfolgserlebnis", scherzt er.
Zudem ist er Mitglied im wichtigen Haushaltsausschuss. Dort gebe es einen guten Kontakt mit den anderen Unterfranken Barbara Becker (CSU), Volkmar Halbleib (SPD) und Kerstin Celina (Grüne). "Wir sind da eine sehr gute regionale Front für Unterfranken." Positiv überrascht haben ihn zudem die meist sehr sachlichen Debatten in den Fachausschüssen.
Die AfD ausgenommen sei der Landtag "ein Parlament mit sehr gutem Miteinander, das auch für Neulinge sehr offen ist", findet er. Nach langen Debatten im Plenum sitze man dann auch mal mit Abgeordneten anderer Parteien in lockerer Runde zusammen, erzählt von Zobel: "Und spätestens beim Bier gibt es dann auch keine Parteigrenzen mehr."