Die Bundesregierung hat die Neubesetzung wichtiger Posten in der Justiz beschlossen: Johannes Schmalzl (Marktbreit/Würzburg) soll neuer Generalbundesanwalt werden. Der Verfassungsrichter Rudolf Mellinghoff wird Präsident des Bundesfinanzhofs.
Schmalzl ist Regierungspräsident in Stuttgart und in Marktbreit (Lkr. Kitzingen) zur Schule gegangen. Er hat in Würzburg, Bonn und Lausanne studiert, war Mitglied der liberalen Hochschulgruppe.
Sein Referendariat leistete er am Kitzinger Amtsgericht und der Regierung von Unterfranken ab – und in der deutschen Botschaft in Tallinn.
In Stuttgart arbeitete der Unterfranke im Justizministerium, in den Landesvertretungen Bonn und Berlin, war Staatsanwalt und Leiter des Ministerbüros. Irgendwie sei er „immer zur rechten Zeit am rechten Ort“ gewesen, sagt er.
Im Studium lernte er seine Frau kennen, eine Tauberbischofsheimerin, die beiden haben drei Kinder. Mit 40 Jahren wurde er 2005 in Stuttgart Verfassungsschutzpräsident – und stand plötzlich, als der Anschlag der islamistischen Sauerland-Gruppe aufgedeckt wurde, in der ersten Reihe jener Sicherheitsexperten, die (auch von der „New York Times“) zur Lage der Nation befragt wurden.
Seit 2008 ist Schmalzl Präsident des größten Regierungsbezirkes des Landes. Auch da setzte er Zeichen – mit dem Krisenmanagement nach dem Amoklauf von Winnenden und einer Aktion zum Einsammeln und Vernichten von Schusswaffen.
Der Karrierejurist war zuletzt als Landesminister und als Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Gespräch. In Karlsruhe wird er oberster Terror-Ermittler und -Ankläger, ist für Spionage, Kriegsverbrechen und strafrechtliche Revisionsverfahren am BGH zuständig.
Der Ernennung Schmalzls zum Generalbundesanwalt muss noch der Bundesrat zustimmen, was aber als wahrscheinlich gilt. Die bisherige Generalbundesanwältin Monika Harms legt das Amt aus Altersgründen im September nieder.