In Arnstein gehen einige Uhren ein bisschen anders. Zumindest für einen Großteil der Wasseruhren scheint das zu gelten, nachdem sich im Spätsommer 2023 mehrere Bürger über abgelaufene Eichfristen ihrer Geräte beschwert hatten. Das Landesamt für Maß und Gewicht (LMG) ging den Hinweisen vor einigen Monaten nach, stellte zahlreiche abgelaufene Geräte fest und hat sich inzwischen mit der Gemeinde über das weitere Vorgehen ausgetauscht.
Noch vor Weihnachten fanden sich Vertreter der Stadt Arnstein, darunter Bürgermeister Franz-Josef Sauer, mit Mitarbeitern des LMG zusammen, um die nächsten Schritte für einen schnellstmöglichen Austausch der Wasserzähler einzuleiten. Sauer schlug zunächst vor, alle Zähler in einem Dreieinhalb-Jahres-Plan auszutauschen und so die Gemeinde Schritt für Schritt umzurüsten. Die neuen Zähler sollten dabei neuesten digitalen Standards entsprechen und über Funk ausgelesen werden.
Landesamt fordert priorisierten Austausch der abgelaufenen Zähler
Etwas anders beurteilte das Landesamt die Situation. "Aus unserer Sicht ist es das Mindeste und das Wichtigste, dass zuerst die Uhren ausgetauscht werden, deren Eichfrist abgelaufen ist und das haben wir der Stadt gegenüber auch so klargemacht“, berichtet Martin Pachl, Leiter des Rechtsreferats beim LMG, auf Nachfrage dieser Redaktion. Im Fall Arnstein ist hierbei von insgesamt etwa 2000 abgelaufenen Geräten die Rede, deren Eichfrist laut Pachl teilweise schon 2014 verstrichen ist. Insgesamt zählen etwa 4000 Wasseruhren den Verbrauch im Stadtgebiet.
Die Stadt kam daraufhin der geforderten Umpriorisierung nach und versicherte dem LMG, sämtliche abgelaufenen Zähler innerhalb des Jahres 2024 auszutauschen „Die Stadt hat hier in der Vergangenheit Termine versäumt, das möchte ich auch nicht schönreden. Wichtig ist für uns jetzt, mit einer gewissen Konsequenz zu handeln“, sagt Sauer.
Verstoß liegt vor und führt zwingend zu kommunalem Bußgeld
Konsequenz ist schon allein deshalb ratsam, da durch die Nichteinhaltung der Austauschfristen bereits ein Verstoß gegen das seit 1. Januar 2015 geltenden Mess- und Eichgesetz vorliegt. „Somit handelt es sich um ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, an dessen Ende zwangsläufig ein Bußgeld stehen wird“, macht Pachl klar. Dieses müsse „schuldangemessen“ sein, wobei es eine Rolle spiele, wie gut und schnell der Austausch der Zähler funktioniert.
Um den Austausch der betroffenen Zähler im laufenden Jahr meistern zu können, holt die Gemeinde sich nun Hilfe von außen. „Wir haben einen Vertrag mit einem externen Dienstleister abgeschlossen, der uns garantiert, 2024 alle abgelaufenen Zähler auszutauschen“, so Sauer.
Stadt Arnstein muss regelmäßig Bericht erstatten
Bisher wurde der turnusmäßige Austausch in Arnstein noch von städtischen Mitarbeitenden vorgenommen. Die neuen Zähler sollen digitalisiert und moderner sein als ihre Vorgängermodelle. So könne man unter anderem Leckagen darstellen und dem Kunden auffällige Verbräuche zeitnah melden.
Pachl betont, dass das LMG ein Auge auf den Fortschritt haben werde und die Gemeinde regelmäßig berichten muss, welche Zähler im laufenden Prozess ausgetauscht wurden. Auf die Frage hin, ob ein zu erwartendes Bußgeld vom Steuerzahler getragen werden müsse, antwortete Sauer: "Ja, das ist leider so. Wo soll das Geld sonst auch herkommen?" Umso ratsamer ist es, die Umrüstung der Arnsteiner Wasserzähler schnell abzuschließen.