Das große Leitthema einer Klausurtagung des Stadtrats Arnstein war offenbar ein Industrie- und Innovationspark, verbunden mit der Energieversorgung. Vor Weihnachten hatte sich das Gremium getroffen, um Ideen für die Zukunft der Stadt zu entwickeln, zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Stadt schickte hinterher eine Pressemitteilung. "Das ist ein Jahrhundertprojekt", sagt Fabian Helmerich, Geschäftsleitender Beamter der Stadt Arnstein, auf Nachfrage der Redaktion.
Wieso der Stadtrat Zukunftsprojekte der Stadt, die alle Bürgerinnen und Bürger interessieren, in Klausur und nicht öffentlich besprochen hat, erklärt Helmerich vor allem mit dem Verweis auf das Vergabe- und Grundstücksrecht. Für die Öffentlichkeit sehr bedeutsame Themen muss ein Stadtrat in aller Regel öffentlich diskutieren, solange nichts dagegen spricht, wie etwa berechtigte Ansprüche einzelner. Darunter fallen immer wieder Grundstückssachen und Vergaben.
Öffentlichkeit soll kommendes Jahr beteiligt werden
Helmerich versicherte aber, dass es im kommenden Jahr eine große Auftaktveranstaltung zum Thema Industrie- und Innovationspark geben werde. Außerdem würden die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit erhalten, daran mitzuwirken. "Der Bürgerwille steht für uns an erster Stelle", betont Helmerich.
In der Pressemitteilung der Stadt Arnstein zur Klausurtagung heißt es: "Steigende Kosten und immer größere rechtliche Hürden in den Gestaltungsmöglichkeiten erschweren die Entwicklungsmöglichkeiten im ländlichen Raum deutlich. Vor diesem Hintergrund stand es nun an, die Schwerpunkte im kommunalen Handeln für die kommenden Jahre zu definieren."
"Wie müssen im Jahr 2050 die Strukturen Arnsteins geprägt sein, damit wir unsere Daseinsfürsorge gewährleisten können?", fragte Bürgermeister Franz-Josef Sauer der Mitteilung zufolge. Die Erwartung der Gesellschaft und ein damit verbundenes Ziel sei es, die Ökonomie und Ökologie zum Wohlstand auszurichten. "Dafür brauchen wir Einnahmen. Da haben wir einiges aufzuholen."
Innovationspark, Ärztezentrum und Schulstandort
Wind und Sonne sollen Arnstein energieautark machen, die Ressource Wasser gleichzeitig geschont und gesichert werden. Das Straßen- und Verkehrswegenetz sei neu zu gestalten. Der Stadtrat sei schnell übereingekommen, dass ohne ausreichend Einnahmen alles nicht zu verwirklichen ist.
Die Finanzkraft zu stärken sei nach Ansicht der Stadträte eines der dringendsten Ziele, die es möglichst schnell umzusetzen gelte, genauso wie eine Zeitschiene für die weiteren Handlungspunkte. Auf dieser Zeitschiene sei ein Innovationspark an erster Stelle gestanden, gefolgt von einer Lösung für ein Ärzte- und Gesundheitszentrum sowie die Gestaltung des Kindergarten- und Schulstandortes.
Bau eines Kindergartens, Planung für einen Schulsteg, möglicher Bahnanschluss
Neben aktuellen Zahlen, Daten und Fakten aus der Kämmerei haben das Bauamt und das Hauptamt die aktuellen Projektarbeiten dargelegt, so die Pressemitteilung weiter. Der anstehende Bau einer Kindertagesstätte, der Ausbau von Glasfaser im Stadtgebiet, die geplanten Voruntersuchungen am Schulgelände der Mittelschule nebst der Planung für einen Schulsteg, die Entwicklungen am Neubaugebiet Sichersdorfer Berg sowie die Weichenstellungen für diverse Tiefbauarbeiten waren wesentliche Punkte in den Vorträgen.
Als Chancen seien von den Räten unter anderem das städtische Flächenpotenzial, Bauplätze oder ein möglicher Bahnanschluss herausgearbeitet worden. Bei den Risiken hätten "kein Bau der B26n", Finanzschwäche oder der Klimawandel im Fokus gestanden. Im Vergleich mit anderen Kommunen sei vor allem die geografische Lage und der bezahlbare Wohnraum, der Schulstandort oder die Dorferneuerung in den Ortsteilen angesehen worden.
Beschlüsse wurden in der Klausurtagung nicht gefasst
In der Pressemitteilung heißt es auch, die Ergebnisse der Klausurtagung seien keine Beschlüsse, sondern "Empfehlungen, wie die Stadträte und Bürgermeister Franz-Josef Sauer zusammen mit der Verwaltung in den nächsten Wochen und Monaten Arnsteins Zukunft weiterdenken wollen". Die bereits bekannten Schlagworte und die Entwicklungsrichtung noch einmal zu formulieren und zu sortieren, habe vieles klarer gemacht und den Rat seinem Ziel nähergebracht, Arnstein über 2026 hinaus für die Zukunft zu rüsten.