Der Landtagsabgeordnete Paul Knoblach (Bündnis 90/Die Grünen) hat wegen einer möglichen Reaktivierung der Steigerwaldbahn einen Brief an Ministerpräsident Markus Söder CSU) geschrieben. Nach der Antwort aus der Staatskanzlei ist Knoblach zuversichtlich, dass auf der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Schweinfurt und Kitzingen "in absehbarer Zeit wieder Züge fahren". Diese Hoffnung verstärke sich durch die Zusage von Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, jetzt doch einen umfassenden Einblick in die umstrittene Fahrgaststudie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) zu gewähren. Dies teilt Knoblach in einer aktuellen Presseerklärung mit.
Knoblach erinnert in dem Brief den Ministerpräsidenten an dessen gleich nach dem Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts gemachte Ankündigung, dass Bayern schon 2040 statt wie bisher vorgesehen erst 2055 klimaneutral wird. Um das zu erreichen, müssten laut Söder die erneuerbaren Energien, die Elektromobilität und der öffentliche Nahverkehr inklusive der Bahn ausgebaut werden. Knoblach an Söder: "Lassen Sie Ihren Worten Taten folgen und helfen Sie mit, die Züge wieder auf die Gleise der Steigerwaldbahn zu heben."
"Das Gebot der Stunde"
Für den MdL ist die Reaktivierung der seiner Meinung nach "weitgehend intakten Bahnstrecke" kostengünstiger als jeder Straßenbau, vergleichsweise schnell realisierbar und das Gebot der Stunde. "Immer mehr Menschen sorgen sich angesichts der immer deutlicher sichtbaren Klimakrise um die Zukunft. In diesen Zeiten Gleise rauszureißen wäre Wahnsinn", so Knoblach.
Ministerpräsident Söder antwortete nicht selbst auf den Brief von Knoblach. Der Grünen-Abgeordnete erhielt vielmehr eine Antwort von Staatskanzleichef Florian Herrmann. Die Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene könne einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten, schreibt Herrmann. Die bayerische Staatsregierung stehe daher der Reaktivierung von Bahnstrecken positiv gegenüber. Obwohl der Bund grundsätzlich die Verantwortung für die Schieneninfrastruktur trage, habe der Freistaat bisher schon Reaktivierungen von Bahnstrecken unterstützt.
Weitere Finanzierungsmöglichkeit
"Bemerkenswert" nennt Knoblach den Hinweis von Herrmann auf das novellierte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes, mit dem nun eine weitere Möglichkeit für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur zur Verfügung stehe. "Das Gesetz eröffnet erstmals die Möglichkeit, Infrastrukturkosten bei der Reaktivierung von nicht bundeseigenen Strecken mit bis zu 90 Prozent zu fördern", so Herrmann in der Antwort an Knoblach.
Die Frage der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und ein für einen regulären Betrieb im Schienenpersonennahverkehr angemessenes Fahrgastpotenzial als Voraussetzung für die Unterstützungsleistungen "sollte nun nochmals im Rahmen der Prüfung des Antrags der Thüringer Eisenbahn GmbH auf Erteilung einer Betriebserlaubnis auf der Strecke durch das zuständige Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr genau untersucht werden", schreibt Herrmann unter Hinweis darauf, dass die Antwort der Staatskanzlei an Knoblach auch der bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer zugestellt wurde.
"Umfassender Einblick"
Um das BEG-Gutachten zur Steigerwaldbahn, das eine für die Reaktivierung zu geringe Fahrgastzahl ergeben hatte, beurteilen und vor allem die vorgenommenen Rechengänge nachvollziehen zu können, forderten Knoblach und der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Markus Büchler, nach erfolglosen Versuchen auf Offenlegung von Verkehrsministerin Schreyer nun in einem Schreiben einen "umfassenden Einblick in die dem Bericht zugrundeliegenden Grundlagendaten sowie aller vorgenommen Analyse- und Rechenschritte". Den sagte Schreyer laut Knoblachs Pressemitteilung jetzt zu. Schreyer wörtlich an Knoblach: "Das für Reaktivierungen zuständige Referat wird hierzu in Kürze auf Sie zukommen und Ihnen einen umfassenden Einblick gewähren."
Knoblach bewertet die Antwort der Staatsregierung und den von Schreyer eingeräumten Einblick in die BEG-Studie als positive Zeichen.