Der Streit um das im Herbst 2021 veröffentlichte Gutachten der Bayerischen Eisenbahn-Gesellschaft (BEG) zur Reaktivierung der Steigerwaldbahn geht weiter. Zuletzt hatte sich der Grünen-Landtagsabgeordnete Paul Knoblach aus Garstadt zu Wort gemeldet und betont, entgegen der Darstellung der BEG in der Stadtratssitzung im Dezember habe er nach wie vor erhebliche Zweifel am Gutachten. Nun weisen in einer gemeinsamen Erklärung die CSU-Fraktionschefs im Kreistag und Stadtrat, Gabriele Jakob und Stefan Funk, diese Kritik in scharfen Worten zurück.
"Der ständig erzeugte Vorwurf der Unrichtigkeit und Manipulation des vorgelegten Gutachtens zur Steigerwaldbahn ist eine bewusste Irreführung der Bürgerinnen und Bürger", schreiben Funk und Jakob. Die BEG hatte in ihrem Gutachten festgestellt, dass die Zahl der Reisendenkilometer deutlich unter dem in Bayern vorgeschriebenen Richtwert von 1000 liegt. Im Stadt- und im Kreisrat wurden die Grundlagen der Berechnung bereits vorgestellt. Andere Gutachten wie zum Beispiel das des Verkehrsforschers Dr. Konrad Schliephake hatten deutlich höhere Werte ermittelt.
„Die Knoblach'sche Masche; Zweifel und Zwietracht säen, andere ohne Fakten beschuldigen, Vermutungen zu äußern, die nicht belegt werden können und ehrenamtliche Kommunalpolitiker als Amateure zu bezeichnen, haben die Menschen in der Region offensichtlich schon durchschaut, deshalb überlassen wir die Beurteilung der Situation den Leserinnen und Lesern und unseren Bürgerinnen und Bürgern selbst“, so Stefan Funk.
„Wir haben den Presseartikel an die Sachbearbeiter der BEG und an das Verkehrsministerium weitergeleitet. Diese können gegen die unsäglichen Vorwurfe gerne fachlich fundiert Stellung nehmen“, so Jakob.
"Der ständig erzeugte Vorwurf der Unrichtigkeit und Manipulation des vorgelegten Gutachtens zur Steigerwaldbahn ist eine bewusste Irreführung der Bürgerinnen und Bürger."
Gabriele Jakob und Stefan Funk, CSU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag sowie Stadtrat von Schweinfurt.
Die CSU-Fraktionen aus Stadt und Landkreis Schweinfurt fordern in ihrer Pressemitteilung Knoblach auf, "seine unwahren Behauptungen zurück zu nehmen." Wie sein Kreistagskollege und stellvertretender Landrat Thomas Vizl (Grüne), zweifele Knoblach das BEG-Gutachten an, "obwohl er selbst den Beschlüssen im Kreistag, die zur Beauftragung des Gutachtens bei der BEG geführt haben, zugestimmt hat", so Funk und Jakob
Zahlen des BEG-Gutachtens als Grundlage für Reaktivierung der Steigerwaldbahn
Gerade weil die sogenannten Reaktivierungskriterien bekannt waren, sei das gemeinsame Verständnis im Kreistag gewesen, dass die durch das Gutachten ermittelten Zahlen die Grundlage fur die Entscheidung hinsichtlich der Reaktivierung der Strecke darstellen, heißt es weiter.
Die Ergebnisse des besagten Gutachtens seien im Kreistag und Stadtrat präsentiert und in sieben Vorgesprächen durch die BEG den Fachleuten der Landratsämter Kitzingen, Schweinfurt und der Stadt Schweinfurt sowie dem VCD Deutschland und weiteren Umweltverbänden erläutert worden. Knoblach, so Funk und Jakob, seien als Landtagsabgeordnetem "die Berechnungsmethode und die Vergleichbarkeit mit anderen Objekten eingehend dargelegt" worden. In der Kreistagssitzung sei er anwesend gewesen, da seien alle Fragen beantwortet worden. In der Stadtratssitzung jedoch sei "der Spezialist fur Bahnverkehr aus Garstadt" nicht persönlich gewesen.
Knoblach erklärte dieser Redaktion, aus seiner Sicht könnten nur Experten die Fachgutachten beurteilen, weswegen er Konrad Schliephake eingebunden haben möchte. Er glaube nicht, dass ehrenamtliche Stadt- oder Kreisräte dies könnten. Diese Einschätzung stößt auf Widerstand der CSU: „Dies stellt unseres Erachtens grundsätzliche eine Missachtung aller Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte dar“, so Funk und Jakob.
Des Weiteren legen die beiden CSU-Fraktionsvorsitzenden Wert auf die Feststellung, dass der Verkauf von Trassenteilen zwischen Gerolzhofen und Großlangheim durch eine offizielle öffentliche Ausschreibung durch die Deutsche Bahn erfolgt sei. Die gerichtsanhängige Ablehnung des Streckenbetriebes durch die Thüringer Eisenbahn GmbH sei nach den Regeln des Bundeseisenbahngesetzes durch das Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erfolgt – ein Ministerium, dem gegenüber Staatssekretär Gerhard Eck nicht weisungsbefugt sei.